Rat und Stadtbezirksräte
Stellungnahme - 18-07630-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Einlagerung von Atommüll in Schacht Konrad
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Stellungnahme
- Federführend:
- 61 Fachbereich Stadtplanung und Umweltschutz
- Beteiligt:
- 0100 Steuerungsdienst; 0130 Referat Kommunikation; DEZERNAT III - Bau- und Umweltschutzdezernat; 0600 Baureferat
- Verantwortlich:
- Leuer
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Rat der Stadt Braunschweig
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zur Kenntnis
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13.03.2018
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Zur Anfrage der BIBS-Fraktion im Rat der Stadt Braunschweig vom 28. Februar 2018 nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:
Zur Standortfrage eines Eingangslagers für Schacht Konrad hat der zuständige Minister, Herr Lies, auf eine aktuelle Landtagsanfrage hin sich wie folgt geäußert: „Die Landesregierung hält das im Entwurf des Koalitionsvertrages von SPD und CDU im Bund vom 7. Februar 2018 geforderte Bereitstellungslager für sinnvoll und sachgerecht. Dies soll nicht in der Region Salzgitter oder einem anderen Ort in Niedersachsen entstehen.“
Zu 1.:
Über die Frage, ob und wenn ja inwieweit Einlagerungskapazitäten von Schacht Konrad für aus England stammenden Atommüll vorgesehen sind, liegen der Stadt Braunschweig keine Kenntnisse vor.
Nach Auskunft des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt, Energie und Klimaschutz (MU) werden aber grundsätzlich nach Deutschland keine atomaren Abfälle eingeführt.
Zu 2.:
Welche Strategie Eckert & Ziegler für den aus England stammenden Atommüll verfolgt, ist bei der Stadt Braunschweig nicht bekannt. Die Anfrage wurde daher an das MU weitergeleitet.