Rat und Stadtbezirksräte
Antrag (öffentlich) - 18-07865
Grunddaten
- Betreff:
-
Prüfantrag: Öffentliches Kompensationsflächenkataster
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Verantwortlich:
- Die Fraktion P2 im Rat der Stadt
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Planungs- und Umweltausschuss
|
Vorberatung
|
|
|
|
11.04.2018
| |||
|
●
Erledigt
|
|
Verwaltungsausschuss
|
Entscheidung
|
|
Sachverhalt
Sachverhalt:
Mit der Stellungnahme 17-05490-01 https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1007518 teilte die Verwaltung mit: "Die Stadt Braunschweig arbeitet mit einem digitalen Kompensationsflächenkataster, welches stetig fortgeschrieben und aktualisiert wird."
Durch die vorhandene digitale Dokumentation von Kompensationsflächen werden digital flächen-, vorhabenbezogene-und personenbezogene Daten erhoben und gespeichert. In diesem Zusammenhang ist zu prüfen, ob das Kataster mit seinen Inhalten thematisch in den Wirkungsbereich des Geodatenzugangsgesetz (GeoZG) bzw. des Niedersächsischen Geodateninfrastrukturgesetz (NGDIG) fällt (§ 9 Geodaten und Geodatendienste sind vorbehaltlich des § 10 öffentlich zugänglich [...]) und somit - nach Anonymisierung der personenbezogenen Daten - veröffentlicht werden kann. Sollte dies zutreffen, sind auch regelmäßige Updates zu veranlassen.
