Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Vorlage

Stellungnahme - 18-07760-01

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Beratungsfolge

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Sachverhalt

Sachverhalt:

Zur Anfrage der BIBS-Fraktion vom 22.03.2018 (18-07760) wird wie folgt Stellung genom­men:

 

Zu Frage 1 und 3:

Die Zufahrt zum Nordendorfsweg wird nach Auskunft des Investors zusammen mit dem Endausbau der öffentlichen Straßen ab Frühjahr 2019 hergestellt. Auch der Fußweg im Be­reich der Straße Am Kahlenberg wird mit dem Endausbau der Straße Am Kahlenberg herge­stellt, ebenfalls ab Frühjahr 2019.

 

Gemäß dem mit dem Vorhabenträger abgeschlossenen Erschließungsvertrags darf der „Straßenendausbau erst nach 75% der Fertigstellung der Hochbauten“ erfolgen. Vor Errei­chen dieser Quote ist die Stadt frühestens fünf Jahre nach Abschluss des städtebaulichen Vertrages berechtigt, den Straßenendausbau zu fordern, d. h. ab dem 23. September 2019.

 

Zu Frage 2:

Am 18. Juni 2013 hatte der Verwaltungsausschuss der Stadt Braunschweig u. a. folgenden Beschluss gefasst: „Die Verwaltung wird aufgefordert, die Baustellenzufahrt über die Straße Zum Kahlenberg zu führen und alternativ zu prüfen, ob im Nordwesten eine Baustraße er­richtet werden kann“. Die Prüfung hatte ergeben, dass eine Zufahrt im Nordwesten aufgrund von Fremdanliegern und der erforderlichen Querung eines Bachlaufs nicht umsetzbar war. Ziel des Beschlusses war es, die Anwohner des Nordendorfsweges, des Erlenbruchs und der Straße Im Lehmkamp im Zeitraum der Bauphase vom Baustellenverkehr zu entlasten.

 

 

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