Sachverhalt:

Zur Anfrage der SPD-Fraktion vom 26.03.2018 (18-07805) wird wie folgt Stellung genommen:

Zu Frage 1:

Die Ortsfeuerwehren wurden per Email am 22.11.2016 auf den Dienstweg zur Kontaktaufnahme hingewiesen. Meldungen zu Mängeln an den Feuerwehrhäusern gehen zunächst an den Stellenleiter 37.14 des Fachbereichs 37, hier an das Funktionspostfach freiwillige.feuerwehr@braunschweig.de. In sehr dringenden Einzelfällen kann und soll das Vertragskundenmanagement des Fachbereichs 65 (VKM) über die telefonische Hotline 470-6565 und das Funktionspostfach vkm.gebaeudemanagement@braunschweig.de kontaktiert werden. Diese Meldungen sind immer auch parallel an den Stellenleiter 37.14 abzugeben. Diese Verfahrensweise gilt unabhängig vom betroffenen Gewerk und ist verbindlich.

Zu Frage 2:

Folgende Feuerwehrhäuser sind mit einer Möglichkeit der externen Stromeinspeisung ausgerüstet, um im Falle eines Stromausfalls einen Notbetrieb (Heizung, Licht, kleine elektrische Verbraucher) des jeweiligen Feuerwehrhauses zu ermöglichen:

      Bevenrode

      Broitzem

      Dibbesdorf

      Geitelde

      Harxbüttel

      Lamme

      Leiferde

      Querum

      Rautheim

      Riddagshausen

      Rühme

      Stiddien

      Thune

      Veltenhof

      Volkmarode

      Watenbüttel

      Wenden

In 10 dieser 17 Feuerwehrhäuser sind auch Stromerzeuger für die Einspeisung stationiert. Aufgrund von VDE-Vorgaben und anderen Schutzeinrichtungen können für die Einspeisung nicht die „normalen“ Feuerwehrstromerzeuger genutzt werden. Im letzten Jahr gab es eine Überarbeitung der technischen Regelungen für Stromerzeuger, die zur Einspeisung in stationäre Netze genutzt werden. Keiner der vorhandenen Stromerzeuger erfüllt die Anforderungen der neuen DIN 14685 „Feuerwehrwesen- Tragbarer Stromerzeuger“. Die Verwaltung ermittelt aktuell den Bedarf an Stromerzeugern nach neuer Norm.

Bei allen Feuerwehrhausneubauten und größeren Umbauten (wenn möglich) wird eine externe Stromeinspeisung realisiert.

Die Hauptfeuerwache (inkl. ILRS) und die Feuerwache Süd sind mit stationären Netzersatzanalgen ausgestattet, die die Stromversorgung bei einem Stromausfall übernehmen.

Zu Frage 3:

Die Feuerwehr Braunschweig besitzt insgesamt drei Löschfahrzeuge als Reservefahrzeuge für längerfristige Fahrzeugausfälle (mehr als eine Woche) bei den Ortsfeuerwehre. Ein Löschfahrzeug (HLF 10) ist das gemeinsame Reservefahrzeug der BF und FF. Es wird im Rahmen der Ausbildung der Vorbereitungsdienste der Berufsfeuerwehr von April bis Oktober wochentags von der Ausbildungsstelle verwendet. Zu den anderen Zeiten steht es der Freiwilligen Feuerwehr zur Verfügung.  Zwei weitere Fahrzeuge sind bei den Ortsfeuerwehren Broitzem (LF 8/6) und Hondelage (LF 16-TS) als zusätzliche Fahrzeuge stationiert.

Darüber hinaus wurden im Zuge der Optimierung der Alarm- und Ausrückeordnung Alarmverbünde im nahezu gesamten Stadtgebiet eingerichtet. Diese Alarmverbünde aus jeweils zwei Ortsfeuerwehren sorgen für ein qualitativ und quantitativ gesichertes Ausrücken der Freiwilligen Feuerwehr. Gleichzeitig kompensieren sie kurzfristige Fahrzeugausfälle oder Abmeldungen von Ortsfeuerwehren (z. B. anlässlich Übungen, Dienstfahrten, Feuerwehrmärschen oder sonstigen Veranstaltungen), da bei Abmeldung einer Ortsfeuerwehr die zweite Wehr weiterhin alarmiert wird.