Sachverhalt:

Zur Anfrage der SPD-Fraktion vom 15.11.2017 wird wie folgt Stellung genommen:

Grundsätzlich wird der Stadtbezirksrat über alle geplanten städtischen Bau- und Instandsetzungsmaßnahmen vorab informiert. Die Leitungsverwaltungen wurden erneut gebeten, über ihre Baumaßnahmen ebenfalls zu informieren. In der Regel erfolgt dies auch, üblicherweise über Pressemitteilungen.

Zu den angesprochenen Beispielfällen folgende Hinweise:

Im Gegensatz zur Gneisenaustraße war eine Beteiligung der Stadt an der Erneuerung der Olfermannstraße nicht geplant. Während der Kanalbauarbeiten in der Olfermannstraße stellte sich heraus, dass es technisch nicht möglich ist, den Graben der Kanaltrasse zu schließen, ohne gravierende Schäden am Bestand der Fahrbahn zu hinterlassen. Das liegt an dem sehr ungleichen Fahrbahnaufbau in der Olfermannstraße. Daher hat sich die Verwaltung entschlossen, die Fahrbahn der Olfermannstraße vollflächig mit einer bituminösen Trag- und Deckschicht zu erneuern.

In der Rosenstraße hat die Stadt Braunschweig keine Bauarbeiten durchführen lassen. Hier handelte es sich um ein privates Bauvorhaben, für das eine Sondernutzungserlaubnis zur Inanspruchnahme öffentlicher Verkehrsflächen erteilt wurde.

In der Straße Hopfengarten musste die BS|Netz GmbH kurzfristig Stromkabel reparieren lassen. Es handelte sich hierbei um eine Notmaßnahme.