Rat und Stadtbezirksräte
Stellungnahme - 18-07948-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Erfassung antisemitischer, christenfeindlicher und anderer gruppenbezogener Straftaten in Schulen
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Stellungnahme
- Federführend:
- 40 Fachbereich Schule
- Verantwortlich:
- Dr. Hanke
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Rat der Stadt Braunschweig
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zur Kenntnis
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24.04.2018
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Zur Anfrage der AFD-Fraktion vom 12.04.2018 (18-07948) wird wie folgt Stellung genommen:
Zu Frage 1:
Es besteht kein separates Melderegister, in dem die Polizei antisemitische und christenfeindliche Übergriffe, Beleidigungen und andere Straftaten in Braunschweiger Schulen erfasst. Straftaten werden, sobald sie mit einer Anzeige verbunden sind, nach Tatbestand aufgenommen. Es besteht die Möglichkeit die genannten Kriterien herauszufiltern, um eine statistische Übersicht zu erhalten.
Zu Frage 2:
Es existiert kein solches Melderegister.
Zu Frage 3:
Es besteht kein Melderegister, das deutschenfeindliche Attacken, Beleidigungen und Straftaten an den Braunschweiger Schulen erfasst.