Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - 18-07926

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschluss:


Die in 2018 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 321 – Lehndorf-Watenbüttel werden wie folgt verwendet:

 

  1. Einrichtungsgegenstände für bezirkliche Schulen                            1.300,00 €
  2. Mittel für Ortsbüchereien                                                                  5.700,00 €
  3. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen                                25.400,00 €
  4. Hochbauunterhaltung für bezirkliche Friedhöfe                                2.000,00 €
  5. Grünanlagenunterhaltung für bezirkliche Friedhöfe                             200,00 €

 

Die Verwendungsvorschläge ergeben sich aus dem Begründungstext und den Anlagen.

 

Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des städtischen Haushalts 2018.
 

 

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Sachverhalt

Sachverhalt:


Für die Verwendung der bezirklichen Mittel im Stadtbezirk 321 – Lehndorf-Watenbüttel – unterbreitet die Verwaltung dem Stadtbezirksrat folgende Vorschläge:

 

Zu 1.: Einrichtungsgegenstände für bezirkliche Schulen                                1.300,00

 

Grundschule Völkenrode/Watenbüttel

Zuschuss Stehtisch                                                                                            430,45 €

 

Grundschule Lamme

Zuschuss Sitz-/Stehtisch                                                                                   430,45 €

 

Grundschule Lehndorf

Sitzelement                                                                                                        439,10 €

 

Zu 2.: Mittel für Ortsbüchereien                                                                      5.700,00 €

 

Ortsbücherei Lamme                                                                                         958,00 €

 

Ortsbücherei Lehndorf                                                                                    3.213,00 €

 

Ortsbücherei Watenbüttel                                                                               1.529,00 €

 

Zu 3.: Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen                                    25.400,00 €

 

Neudammstraße

Gehweg vor Haus Nr. 2 (Schreibwarengeschäft)

Auswechseln der Gehwegplatten und Regulierung der

Schottertragschicht, Hochborde als Abgrenzung zum Parkstreifen neu.

(Die Neudammstraße ist zwar eine überbezirkliche Straße; der hier

genannte Gehweg wird jedoch überwiegend durch die Lammer

Bevölkerung genutzt.)

Beitragspflichtig*                                                                                          12.000,00 €

 

Glinder Straße

Gehweg Ostseite, Einmündung Hüttenweg bis Haus Nr. 22

Ausbau der Asphaltdecke und Einbau von Betonpflaster

Beitragspflichtig*                                                                                           4.000,00 €

 

Verbindungsweg zwischen Papengey und Zum Frieden

Rad- und Gehweg

Ausbau der Asphaltdecke und Einbau von Betonpflaster

Nicht beitragspflichtig                                                                                 11.000,00 €

 

(* Erst abrechenbar, wenn die jeweilige Anlage durchgängig erneuert ist.)

 

Zu 4.: Hochbauunterhaltung für bezirkliche Friedhöfe                                 2.000,00 €

 

Teilsanierung der Fenster auf dem Friedhof Lamme. Eine abgängige

Fensterscheibe ersetzen und streichen.

 

Zu 5.: Grünanlagenunterhaltung für bezirkliche Friedhöfe                              200,00 €

 

Friedhof Lamme: Aufarbeitung einer Gartenbank

 

Zu den Verwendungsvorschlägen bezüglich Grünanlagenunterhaltung wird die Fachverwaltung zu einem späteren Zeitpunkt eine Beschlussvorlage einbringen.

 

Der Stadtbezirksrat 321 – Lehndorf-Watenbüttel hat im laufenden Haushaltsjahr von dem Recht Gebrauch gemacht, die Haushaltsmittel als Budget zugewiesen zu bekommen

(siehe § 16 Absatz 2 der Hauptsatzung der Stadt Braunschweig).


 

 

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Anlagen

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Erläuterungen und Hinweise