Beschluss:

Die in 2018 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 331 – Nordstadt werden wie folgt verwendet:

1. Einrichtungsgegenstände für bezirkliche Schulen                                          850,50 €

2. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen                                           10.500,00 €

Die Verwendungsvorschläge ergeben sich aus dem Begründungstext und den Anlagen.

Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des städtischen Haushalts 2018.
 

Sachverhalt:

Für die Verwendung der bezirklichen Mittel im Stadtbezirk 331 – Nordstadt – unterbreitet die Verwaltung dem Stadtbezirksrat folgende Vorschläge:

Zu 1.: Einrichtungsgegenstände für bezirkliche Schulen                                   850,50 €

Grundschule Am Schwarzen Berge

Aktenschrank                                                                                                     318,80 €        

Grundschule Bültenweg

Tische                                                                                                                392,70 €

Grund- und Hauptschule Pestalozzistraße

Flipchard                                                                                                           139,00 €

Zu 2.: Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen                                   10.500,00 €

Sielkamp

Gehweg Nordseite vor Haus-Nr. 8/Bushaltestelle Sielkamp

Auswechseln der Gehwegplatten und Regulierung der

Schottertragschicht, einzelne defekte Tiefborde erneuern

beitragspflichtig*                                                                                            4.000,00 €

Sielkamp

Gehweg Ostseite gegenüber Seniorenheim Nr. 1 D

Auswechseln der Gehwegplatten und Regulierung der

Schottertragschicht

beitragspflichtig*                                                                                             6.500,00 €       

(* erst abrechenbar, wenn die jeweilige Anlage durchgängig erneuert ist)

Zu den Verwendungsvorschlägen bezüglich Grünanlagenunterhaltung wird die

Fachverwaltung zu einem späteren Zeitpunkt eine Beschlussvorlage einbringen.

Der Stadtbezirksrat 331 – Nordstadt – hat im laufenden Haushaltsjahr von dem

Recht Gebrauch gemacht, die Haushaltsmittel als Budget zugewiesen zu bekommen

(siehe § 16 Absatz 2 der Hauptsatzung der Stadt Braunschweig). Verschiebungen zwischen den einzelnen Teilbudgets sind somit möglich.