Rat und Stadtbezirksräte
Beschlussvorlage - 18-08052
Grunddaten
- Betreff:
-
Verwendung von bezirklichen Mitteln 2018 im Stadtbezirk 221 - Weststadt
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 10 Fachbereich Zentrale Dienste
- Verantwortlich:
- Ruppert
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 221 Weststadt
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Entscheidung
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23.05.2018
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Beschlussvorschlag
Beschluss:
Die im Jahr 2018 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 221 – Weststadt werden wie folgt verwendet:
- Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen 696,96 €
- Straßenunterhaltung bezirkliche Straßen 8.800,00 €
Die Verwendungsvorschläge ergeben sich aus dem Begründungstext.
Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des städtischen Haushalts 2018.
Sachverhalt
Sachverhalt:
Für die Verwendung der bezirklichen Mittel im Stadtbezirk 221 – Weststadt unterbreitet die Verwaltung dem Stadtbezirksrat folgende Vorschläge:
Zu 1. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen:
Grundschule AltmühlstraßeWhiteboardtafel332,00 €
Grundschule IlmenaustraßeTische364,96 €
Grundschule RheinringKein Antrag 0,00 €
Gesamt696,96 €
Zu 2. Straßenunterhaltung bezirkliche Straßen:
Nr. | Straße | Maßnahme | Geschätzte Kosten |
1 | Nahestraße | Teilflächen; Gehweg entsiegeln nicht beitragspflichtig |
8.800 € |
2 | Rheinring | HS Nr. 54 bis HS Nr. 60; ca. 175 m² Betonplatten 30/30/4 aufnehmen und seitlich lagern; vorhandene Sandbettung profilieren; Betonplatten 30/30/4 wieder verlegen nicht beitragspflichtig |
9.000 € |
3 | Möhlkamp | vor HS Nr. 49 und HS Nr. 60; ca. 90 m² Betonplatten 30/30/4 aufnehmen und seitlich lagern; vorhandene Sandbettung profilieren; Betonplatten 30/30/4 wieder verlegen nicht beitragspflichtig |
4.800 € |
4 | Am Lehmanger | ggü. Einmündung Moselstraße; ca. 120 m² Betonplatten 30/30/4 aufnehmen und seitlich lagern; vorhandene Sandbettung profilieren; Betonplatten 30/30/4 wieder verlegen nicht beitragspflichtig überbezirklich |
6.200 € |
5 | Lechstraße | vor HS Nr. 16B; beidseitige Gehwegabsenkung herstellen; ca. 170 m² Betonplatten 30/30/4 aufnehmen und seitlich lagern; vorhandene Sandbettung profilieren; Betonplatten 30/30/4 wieder verlegen nicht beitragspflichtig |
9.700 € |
Grünanlagenunterhaltung:
Die Verwendungsvorschläge für das Teilbudget Grünanlagenunterhaltung werden zu einem späteren Zeitpunkt mit einer gesonderten Vorlage zur Beschlussfassung unterbreitet.
Der Stadtbezirksrat 221 – Weststadt hat im laufenden Haushaltsjahr von dem Recht Gebrauch gemacht, die Haushaltsmittel als Budget zugewiesen zu bekommen (siehe § 16 Abs. 2 der Hauptsatzung der Stadt Braunschweig). Verschiebungen zwischen den einzelnen Teilbudgets sind somit möglich.