Sachverhalt:

Zur Anfrage der SPD-Fraktion vom 19.03.2018 (DS 18-07712) wird wie folgt Stellung genommen.

Zu Frage 1, ob die Spielgeräte auf der „Mittelinsel“ realisiert werden können:

Die Verwaltung plant in Kürze eine umfassende Beteiligung der Bewohner­schaft, aber auch der Hauptnutzungsgruppen des öffentlichen Raumes, wie Kinder und ältere Menschen, mit dem Ziel, eine übereinstimmende Lösung bezüglich der Ausstattungs­elemente („Spielgeräte“, Bänke, informelle Sitzmöglichkeiten, Kunstelemente, …) zu finden. Die Anregung, die Spielgeräte auf die „Mittelinsel“ zu setzen, wird aufgenommen und im Zuge der Bürgerbeteiligung geprüft.

Zu Frage 2, wann die geplante Tempo-30-Zone eingerichtet wird:

Die Einrichtung eines Tempo-30-Bereichs in der Broitzemer Straße im Abschnitt zwischen Madamenweg und Wilhelminischem Ring erfolgt Ende Mai 2018.

Zu Frage 3, ob die Fahrradständer umgesetzt werden können:

Im Straßenausbauplan waren ursprünglich an diesen Stellen feststehende Poller vorgese­hen. Da dieser Bereich nach Ansicht der Verwaltung auch als Aufstellfläche für Fahrradstän­der geeignet ist, wurden, um zusätzliche Parkmöglichkeiten für Fahrräder zu schaffen, die Poller durch Fahrradständer ersetzt. Die Zufahrt zur Tiefgarage ist ausreichend dimensioniert und wird auch durch Fahrräder mit Anhänger nicht beeinträchtigt. Die Anregung wird ebenfalls aufgenommen und im Zuge der Bürgerbeteiligung geprüft.