Sachverhalt:

Zu der Anfrage 18-08109 der CDU-Fraktion vom 03.05.2018 betreffend o.g. Einrichtung nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:

1. Die von der AWO betriebene Kindertagesstätte Stöckheim, Bruchweg 6 hat eine gültige Betriebserlaubnis vom 25. Juli 2012 und entspricht somit den gesetzlichen Vorgaben des Gesetzes über Tageseinrichtungen für Kinder (KitaG) bzw. erfüllt die Voraussetzungen des Bestandschutzes. Es ist einzuräumen, dass die Räumlichkeiten der Einrichtung, wie bei vielen älteren Kitas, nicht vollständig dem vom Rat der Stadt Braunschweig am 13. September 2016 beschlossenen allgemeinen Raumkonzept für Neubauprojekte und Sanierungsmaßnahmen im Kindertagesstättenbereich[1] entsprechen.

2. Aktuell sind keine Um-, Neu- und/oder Anbauten geplant. Hierzu ist ergänzend auszuführen, dass der Rat der Stadt Braunschweig am 19. Dezember 2017 die Erhöhung der Instandhaltungspauschale im Rahmen des Pauschalierten Aufwandmodells (PAM) beschlossen hat. In diesem Zusammenhang wurde ausgeführt, dass unabhängig von Sanierungsnotwendigkeiten die Modernisierung von älteren Einrichtungen bei allen Trägern von Kindertagesstätten, die nicht mehr aktuellen Standards entsprechen, zu sehen sei[2]. Entsprechend wurde sich mit der Arbeitsgemeinschaft der Braunschweiger Wohlfahrtsverbände (AGW) auf die Bildung einer so genannten Begehungskommission verständigt, die ältere Kindertagesstätten einer Überprüfung auf Einhaltung heutiger Qualitätsanforderungen unterziehen wird. Diese Kommission befindet sich derzeit noch in der Bildungsphase und wird im Laufe dieses Jahres die Arbeit aufnehmen.

[1] vgl. Beschlussvorlage 16-02658 vom 24.08.2016

[2] vgl. Beschlussvorlage 17-05890 vom 30.11.2017; Sachverhaltsdarstellung Ziffer 3.