Sachverhalt:

Zur Anfrage der SPD-Fraktion vom 06.05.2018 [18-08139] wird wie folgt Stellung genommen:

Zur Frage 1:

Zur Beantwortung wurde das Staatstheater um eine Stellungnahme gebeten, die wie folgt lautet:

Im Kalenderjahr 2017 hat das Staatstheater Braunschweig rund 620 Veranstaltungen durchgeführt. Dieses Niveau soll auch in den nächsten Jahren gehalten werden. Die Eintrittspreise am Staatstheater Braunschweig sind angemessen und bewegen sich zwischen den beiden anderen niedersächsischen Staatstheatern in Oldenburg und Hannover. Für die Spielzeit 2018/19 ist eine moderate Erhöhung von 2% vorgesehen, trotzdem wird es auch in Zukunft möglich sein, für den Preis einer Kinokarte in Braunschweig ins Theater zu gehen. Dieser Preiserhöhung hat der Verwaltungsausschuss des Staatstheaters in seiner Sitzung am

25. April 2018 zugestimmt. Eine detaillierte Erläuterung des Verwaltungsdirektors des Staatstheaters ist als Anlage beigefügt.

Über die Wiederbesetzung von Personalstellen wird fallweise entschieden. Im Zuge der geplanten Einsparmaßnahmen der Theaterleitung werden aber in den Jahren 2018-2020 neun Stellen bewusst nicht wiederbesetzt werden. Die Stellenreduktion wird jedoch begleitet von mehreren organisatorischen Maßnahmen, um die Arbeitsverdichtung in den betroffenen Abteilungen so gering wie möglich zu halten. Die Anzahl der Mitarbeiter zum Stichtag 31. Dezember 2017 belief sich auf 501 Mitarbeiter.

Im veranschlagten Wirtschaftsplan 2019 sind Personalkosten in Höhe von 28.832.300 EUR (incl. 5.343.900 EUR Sozialabgaben) und Bauunterhaltung in Höhe von 313.000 EUR berücksichtigt. Im Rahmen der Ressortanmeldung für das Haushaltsjahr 2019 wurden Mehrbedarfe für den Bauunterhalt in Höhe von 237.000 EUR (Erhöhung von 313.000 EUR auf 550.000 EUR) und für Investition in Höhe von 45.000 EUR (Erhöhung von bisher 205.000 auf 250.000 EUR) angemeldet.

Zur Frage 2:

Zu dem geplanten Spielort Husarenstraße 75 haben im Vorfeld eines möglichen Bauantrags mehrere Gespräche zwischen Vertretern des Staatstheaters und der Stadtverwaltung stattgefunden. Ein Bauantrag ist jedoch vom Staatstheater nicht eingereicht worden.

Die Verwaltung geht nach den bisherigen Gesprächen davon aus, dass das Vorhaben bauplanungs- und -ordnungsrechtlich prinzipiell genehmigungsfähig ist. Hinsichtlich der immissionsschutzrechtlichen Situation – hier ist vor allem das Thema Lärm zu nennen – hat das Theater bereits ein Gutachten erstellen lassen, das unter Einhaltung bestimmter Rahmenbedingungen die Umsetzbarkeit des Konzeptes bestätigt. Ausführlich war auch über die Notwendigkeit eines Konzeptes zur Deckung des tatsächlichen Einstellplatzbedarfs sowie die An- und Abreise mit privaten Bussen gesprochen worden. Die entsprechenden Überlegungen sind bisher seitens des Staatstheaters noch nicht zu Ende geführt worden.

Eine Beteiligung der Stadt Brauschweig an den Kosten zur Herrichtung des Bestandsgebäudes in der Husarenstraße 75 zu einem neuen Spielort für das Kinder- und Jugendtheater wurde von der Landesregierung nicht erbeten. Vielmehr war der Verwaltung mitgeteilt worden, dass von einer Kostenbeteiligung durch die Stadt Braunschweig nicht ausgegangen werden würde. Der Abschluss einer Vereinbarung nach Nr. 5 der Klarstellungsvereinbarung ist daher nicht erforderlich.

Zu den Planungs- und Umbaukosten war seitens des Landes signalisiert worden, dass diese aus vorhandenen Baumitteln des Landes finanziert werden könnten. Im Laufe des IV. Quartals 2017 wurde dann jedoch deutlich, dass die erforderlichen Mittel erst noch in den Landeshaushalt eingestellt werden müssten.