Rat und Stadtbezirksräte
Beschlussvorlage - 18-08059
Grunddaten
- Betreff:
-
Verwendung von bezirklichen Mitteln 2018 im Stadtbezirk 224 - Rüningen
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 10 Fachbereich Zentrale Dienste
- Verantwortlich:
- Ruppert
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 224 Rüningen
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Entscheidung
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31.05.2018
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Beschlussvorschlag
Beschluss:
Die im Jahr 2018 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 224 – Rüningen werden wie folgt verwendet:
- Straßenbauunterhaltung bezirkliche Straßen3.100 €
- Hochbauunterhaltung bezirkliche Friedhöfe2.300 €
- Grünanlagenunterhaltung bezirkliche Friedhöfe 400 €
Die Verwendungsvorschläge ergeben sich aus dem Begründungstext.
Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des städtischen Haushalts 2018.
Sachverhalt
Sachverhalt:
Für die Verwendung der bezirklichen Mittel im Stadtbezirk 224 – Rüningen unterbreitet die Verwaltung dem Stadtbezirksrat folgende Vorschläge:
Zu 1. Straßenunterhaltung bezirkliche Straßen:
Nr. | Straße | Maßnahme | Geschätzte Kosten |
1 | Leiferder Weg | vor dem Friedhof; ca. 55 m² Betonplatten 30/30/4 aufnehmen und seitlich lagern; vorhandene Sandbettung profilieren; Betonplatten 30/30/4 wieder verlegen nicht beitragspflichtig |
3.100 € |
2 | Wildemannstraße | HS Nr. 3 bis 8; ca. 70 m² Betonplatten 30/30/4 aufnehmen und seitlich lagern; vorhandene Sandbettung profilieren; Betonplatten 30/30/4 wieder verlegen; ca. 55 m Betonbord 12/15/25 neu herstellen nicht beitragspflichtig |
6.600 € |
3 | Liebigstraße | Höhe Böttgerstraße 13; ca. 45 m² Betonplatten 50/50/5 aufnehmen, Planum herstellen, Schottertragschicht liefern und einbauen, Betonpflaster 20/10/8 grau einbauen beitragspflichtig * überbezirklich |
5.100 € |
4 | Böttgerstraße | vor HS Nr. 12; ca. 95 m² Betonplatten 50/50/5 aufnehmen, Planum herstellen, Schottertragschicht liefern und einbauen, Betonpflaster 20/10/8 grau einbauen beitragspflichtig überbezirklich |
8.700 € |
5 | Dieselstraße | ggü. HS Nr. 10; ca. 90 m² Betonplatten 50/50/5 aufnehmen, Planum herstellen, Schottertragschicht liefern und einbauen, Betonpflaster 20/10/8 grau einbauen beitragspflichtig * überbezirklich |
6.700 € |
(* Erst abrechenbar, wenn die jeweilige Anlage durchgängig erneuert ist)
Zu 2. Hochbauunterhaltung bezirkliche Friedhöfe:
Friedhof Rüningen: Teilsanierung der Außenfassade – Streichen2.300 €
Zu 3. Grünanlagenunterhaltung bezirkliche Friedhöfe:
Friedhof Rüningen: Eine Gartenbank aufarbeiten 400 €
Grünanlagenunterhaltung:
Die Verwendungsvorschläge für das Teilbudget Grünanlagenunterhaltung werden zu einem späteren Zeitpunkt mit einer gesonderten Vorlage zur Beschlussfassung unterbreitet.
Der Stadtbezirksrat 224 – Rüningen hat im laufenden Haushaltsjahr von dem Recht Gebrauch gemacht, die Haushaltsmittel als Budget zugewiesen zu bekommen (siehe § 16 Abs. 2 der Hauptsatzung der Stadt Braunschweig). Verschiebungen zwischen den einzelnen Teilbudgets sind somit möglich.