Rat und Stadtbezirksräte
Beschlussvorlage - 18-08067
Grunddaten
- Betreff:
-
Verwendung von bezirklichen Mitteln 2018 im Stadtbezirk 223 - Broitzem
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 10 Fachbereich Zentrale Dienste
- Verantwortlich:
- Ruppert
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 223 Broitzem
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Entscheidung
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05.06.2018
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Beschlussvorschlag
Beschluss:
Die im Jahr 2018 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 223 – Broitzem werden wie folgt verwendet:
- Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen 300 €
- Mittel Ortsbüchereien 600 €
- Straßenunterhaltung bezirkliche Straßen 5.000 €
- Hochbauunterhaltung bezirkliche Friedhöfe 1.000 €
- Grünanlagenunterhaltung bezirkliche Friedhöfe 300 €
Die Verwendungsvorschläge ergeben sich aus dem Begründungstext.
Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des städtischen Haushalts 2018.
Sachverhalt
Sachverhalt:
Für die Verwendung der bezirklichen Mittel im Stadtbezirk 223 – Broitzem unterbreitet die Verwaltung dem Stadtbezirksrat folgende Vorschläge:
Zu 1. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen:
Grundschule BroitzemZuschuss Geräteschrank300 €
Zu 2. Mittel Ortsbüchereien:
Mittelverteilung: 500 € Sockelbetrag + anteilig Ausleihzahlen 2017600 €
Zu 3. Straßenunterhaltung bezirkliche Straßen:
Nr. | Straße | Maßnahme | Geschätzte Kosten |
1 | Steinbrink | vor HS Nr. 26 und HS. Nr. 27; beidseitige Gehwegabsenkung herstellen; ca. 100 m² Betonplatten 30/30/4 aufnehmen und seitlich lagern; vorhandene Sandbettung profilieren; Betonplatten 30/30/4 wieder verlegen nicht beitragspflichtig überbezirklich |
5.900 € |
2 | Lindenbergstraße | HS Nr. 34 bis HS. Nr. 36; ca. 75 m² Betonplatten 30/30/4 aufnehmen, Planum herstellen, Schottertragschicht liefern und einbauen, Betonpflaster 30/30/8 verlegen, ca. 65m Betonbord 12/15/25 und 55m Betonbord 8/20 neu herstellen beitragspflichtig * |
12.000 € |
3 | Landeshuter Weg | Grabenstraße bis Lerchengasse; ca. 70 m² Betonplatten 30/30/4 aufnehmen und seitlich lagern; vorhandene Sandbettung profilieren; Betonplatten 30/30/4 wieder verlegen nicht beitragspflichtig |
3.800 € |
(* Erst abrechenbar, wenn die jeweilige Anlage durchgängig erneuert ist)
Zu 4. Hochbauunterhaltung bezirkliche Friedhöfe:
Friedhof Broitzem: Teilsanierung der Fenster – Streichen1.000 €
Zu 5. Grünanlagenunterhaltung bezirkliche Friedhöfe
Friedhof Broitzem: Eine Gartenbank aufarbeiten 300 €
Grünanlagenunterhaltung:
Die Verwendungsvorschläge für das Teilbudget Grünanlagenunterhaltung werden zu einem späteren Zeitpunkt mit einer gesonderten Vorlage zur Beschlussfassung unterbreitet.
Der Stadtbezirksrat 223 – Broitzem hat im laufenden Haushaltsjahr von dem Recht Gebrauch gemacht, die Haushaltsmittel als Budget zugewiesen zu bekommen (siehe § 16 Abs. 2 der Hauptsatzung der Stadt Braunschweig). Verschiebungen zwischen den einzelnen Teilbudgets sind somit möglich.