Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - 18-08070

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschluss:


Die im Jahr 2018 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 222 – Timmerlah-Geitelde-Stiddien werden wie folgt verwendet:

 

  1. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen           300 €
  2. Straßenunterhaltung bezirkliche Straßen        4.000 €
  3. Hochbauunterhaltung bezirkliche Friedhöfe        1.000 €
  4. Grünanlagenunterhaltung bezirkliche Friedhöfe           200 €

 

Die Verwendungsvorschläge ergeben sich aus dem Begründungstext.

 

Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des städtischen Haushalts 2018.


 

 

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Sachverhalt

Sachverhalt:


Für die Verwendung der bezirklichen Mittel im Stadtbezirk 222 – Timmerlah-Geitelde-Stiddien unterbreitet die Verwaltung dem Stadtbezirksrat folgende Vorschläge:

 

Zu 1. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen:

 

Grundschule Timmerlah:

Zuschuss Ausstattung Religion, Werken300 €

 

Zu 2. Straßenunterhaltung bezirkliche Straßen:

 

Nr.

Straße

Maßnahme

Geschätzte Kosten

1

Geiteldestraße

Höhe Pfarrgasse;

beidseitige Gehwegabsenkung herstellen

nicht beitragspflichtig

überbezirklich

 

 

 

4.000 €

2

Verbindungsweg

Hayerstraße bis Geiteldestraße;

ca. 155 m² Betonpflaster aufnehmen und seitlich lagern; vorhandene Sandbettung profilieren; Betonpflaster wieder verlegen

nicht beitragspflichtig

 

 

 

 

7.000 €

3

Obere Dorfstraße

vor HS Nr. 4 A;

ca. 35 m² bit. Befestigung aufnehmen; Planum herstellen; Schottertragschicht liefern und einbauen, Betonpflaster 20/10/8 grau einbauen

beitragspflichtig *

 

 

 

 

 

3.100 €

4

Nettlingskamp

Höhe Eickweg HS Nr. 12;

Gehwegabsenkung herstellen; ca. 65 m²; bit Befestigung aufnehmen, Planum herstellen; Schottertragschicht liefern und einbauen, Betonpflaster 20/10/8 grau einbauen

beitragspflichtig*

 

 

 

 

 

5.800 €

(* Erst abrechenbar, wenn die jeweilige Anlage durchgängig erneuert ist)

 

Zu 3. Hochbauunterhaltung bezirkliche Friedhöfe:

 

Friedhof Timmerlah:

Teilsanierung der Fensterfront am Eingang;

Streichen der Holzkonstruktion an der Glasfront1.000 €

 

Zu 4. Grünanlagenunterhaltung bezirkliche Friedhöfe

 

Friedhof Timmerlah: Eine Gartenbank aufarbeiten   200 €

 

 

Grünanlagenunterhaltung:

 

Die Verwendungsvorschläge für das Teilbudget Grünanlagenunterhaltung werden zu einem späteren Zeitpunkt mit einer gesonderten Vorlage zur Beschlussfassung unterbreitet.

 

 

Der Stadtbezirksrat 222 – Timmerlah-Geitelde-Stiddien hat im laufenden Haushaltsjahr von dem Recht Gebrauch gemacht, die Haushaltsmittel als Budget zugewiesen zu bekommen (siehe § 16 Abs. 2 der Hauptsatzung der Stadt Braunschweig). Verschiebungen zwischen den einzelnen Teilbudgets sind somit möglich.

 


 

 

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