Rat und Stadtbezirksräte
Antrag (öffentlich) - 18-08402
Grunddaten
- Betreff:
-
Änderungsantrag zur Vorlage 18-08271 Zukünftige Ausrichtung von BS|Energy
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Verantwortlich:
- CDU-Fraktion im Rat der Stadt
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Finanz- und Personalausschuss
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Vorberatung
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31.05.2018
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Erledigt
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Verwaltungsausschuss
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Vorberatung
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Erledigt
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Rat der Stadt Braunschweig
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Entscheidung
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12.06.2018
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Beschlussvorschlag
1.-4. Unverändert
5. Der Rat der Stadt Braunschweig stimmt der Beitritts- und Ergänzungsvereinbarung zum Konsortialvertrag unter dem Vorbehalt zu, dass in Absprache mit der Veolia AG und der Thüga AG in den hierfür relevanten Verträgen eine Formulierung dahingehend aufgenommen wird, dass die Auswahl und Qualifikation des zukünftig zusätzlich durch die SBBG zu entsendenden Mitglieds im Aufsichtsrat der BS|Energy inhaltlich wie folgt geregelt wird: Die Benennung erfolgt auf Vorschlag des Oberbürgermeisters für eine im Bereich der Wirtschaft, idealerweise Energiewirtschaft, erfahrene Person, die nicht dem Rat der Stadt Braunschweig angehört.
Sachverhalt
Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf folgende Vorlage: Zukünftige Ausrichtung von BS|Energy
https://ratsinfo.braunschweig.de/ri/vo020.asp?VOLFDNR=1009808&noCache=1
Sachverhalt:
Begründung erfolgt mündlich