Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Vorlage

Stellungnahme - 18-07677-01

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Beratungsfolge

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Sachverhalt

Sachverhalt:

 

Zu den gestellten Fragen nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:

 

Zu Frage 1.

 

Folgende Gesamtaufwendungen sind bislang jährlich seit Vertragsbeginn für die Objekte des PPP-Projektes entstanden:

 

Gesamtaufwendungen PPP

2012

2013

2014

2015

2016

2017

Gesamt

Mio. €

Mio. €

Mio. €

Mio. €

Mio. €

Mio. €

Mio. €

7,6

9,2

11,4

10,8

11,0

10,9

60,9

 

Die nachfolgende Tabelle enthält die Istwerte für den Investitionsabtrag für das kreditähnliche Rechtsgeschäft. Diese Position ist nur zahlungswirksam und hat keine Auswirkung auf die Ergebnisrechnung (Aufwand) und ist deshalb nicht Bestandteil der vorstehenden Tabelle.

 

Investitionsabtrag PPP

2012

2013

2014

2015

2016

2017

Gesamt

Mio. €

Mio. €

Mio. €

Mio. €

Mio. €

Mio. €

Mio. €

0,0

0,1

1,3

2,4

2,7

2,9

9,4

 

Der Investitionsabtrag stellt die Mittel für die Finanzierung der Bau- und Sanierungsmaßnahmen im Rahmen des PPP-Projektes „Schulen und Kitas“ sowie der Neu- und Umbaumaßnahmen zur Errichtung der IGS Heidberg (einschl. Mensa) dar.

 

 

Zu Frage 2.

 

Folgende Gesamtaufwendungen sind seit 2011 bis 2017 jährlich für Bau-, Sanierungs-, Instandhaltungs- und Betriebsaufwendungen entstanden:

 

Gesamtaufwendungen Stadt

2011

2012

2013

2014

2015

2016

2017

Gesamt

Mio. €

Mio. €

Mio. €

Mio. €

Mio. €

Mio. €

Mio. €

Mio. €

43,0

43,4

41,1

48,0

45,6

44,0

41,4

306,5

 

 

 

Zu Frage 3.

 

Folgende Gesamtaufwendungen sind seit 2007 bis 2017 jährlich für Bau-, Sanierungs-, Instandhaltungs- und Betriebsaufwendungen entstanden.

 

Gesamtaufwendungen Stadt und PPP

2007

2008

2009

2010

2011

2012

2013

2014

2015

2016

2017

Gesamt

Mio. €

Mio. €

Mio. €

Mio. €

Mio. €

Mio. €

Mio. €

Mio. €

Mio. €

Mio. €

Mio. €

Mio.

35,0

37,1

43,5

44,5

43,0

51,0

50,3

59,4

56,4

55,0

52,3

527,5

 

Auch wenn die Zinsen PPP keine Betriebskosten sind, sind sie in der vorstehenden Tabelle mit aufgeführt, da sie Aufwand darstellen. Im Einzelnen handelt es sich um folgende Beträge:

 

Zinsen PPP

2007

2008

2009

2010

2011

2012

2013

2014

2015

2016

2017

Gesamt

0

0

0

0

0

0

0,3

2,1

3,2

3,2

3,1

11,9

 

Die in den Tabellen zu den Fragen 1 – 3 genannten Werte für 2017 sind vorläufige Werte, da der Jahresabschluss 2017 noch nicht abgeschlossen ist.

 

 

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Erläuterungen und Hinweise