Beschluss:

Die in 2018 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirks 212 – Heidberg-Melverode werden wie folgt verwendet:

1. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen   350,00 €

2. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen6.500,00 €

Der Verwaltungsvorschlag für die Verwendung ergibt sich aus dem Begründungstext.
 

Sachverhalt:

1. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen

GS Heidberg       0,00 €

Kein Antrag eingereicht.

GS Melverode   350,00 €

Regale

2. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen

Halberstadtstraße9.000,00 €

Gehweg Südseite, zwischen den Häusern 1 und 4, Betonplatten

regulieren, ca. 180 m2

nicht beitragspflichtig

Halberstadtstraße4.500,00 €

Gehweg Nordseite, gegenüber Greizweg, Betonplatten

regulieren, ca. 80 m2

nicht beitragspflichtig

Ascherslebenstraße6.500,00 €

Gehweg Nord- und Südseite, gesamte Länge, Betonplatten

regulieren, ca. 110 m2

nicht beitragspflichtig

Stolpstraße5.000,00 €

Gehweg Ostseite, gegenüber Haus-Nr. 3, Betonplatten

regulieren, ca. 80 m2

nicht beitragspflichtig

Magdeburgstraße5.000,00 €

Gehweg Westseite, zwischen den Häusern 7 und 8,

Betonplatten regulieren, ca. 50 m2

Nicht beitragspflichtig

Die Fachverwaltung verbindet mit der vorgenannten Auflistung durch die Nummerierung keine Prioritätensetzung.

Hinweis zum Teilbudget Grünanlagenunterhaltung

Es liegt noch kein Verwaltungsvorschlag vor. Dieser wird mit einer gesonderten Vorlage nachgereicht.

Der Stadtbezirksrat 212 – Heidberg-Melverode hat im laufenden Haushaltsjahr von dem Recht, die Haushaltsmittel als Budget zugewiesen zu bekommen (siehe § 16 Abs. 2 der Hauptsatzung der Stadt Braunschweig) Gebrauch gemacht.

Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des städtischen Haushalts 2018.