Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Vorlage

Stellungnahme - 18-08517-01

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Sachverhalt

Sachverhalt:


Zur Anfrage der BiBS-Fraktion vom 15.06.2018 wird wie folgt Stellung genommen:

 

Nach dem Vertragsabschluss der Leistungsverträge (LV) I (Straßenreinigung) und II (Abfall) wurden insgesamt noch drei Klarstellungsvereinbarungen und elf Ergänzungsvereinbarungen geschlossen.

 

Neben der Reinigung des straßenbegleitenden Grüns ist darin auch die Leerung der Papierkörbe im Straßenbegleitgrün und die Entfernung von Laub geregelt. Die Wildkrautentfernung und die Hundekotbeseitigung sind explizit von den Regelungen ausgenommen.

 

Zur Frage:

Die Entgeltentwicklung für die Reinigung des Straßenbegleitgrüns ist aus der folgenden Tabelle zu entnehmen:

 

Reinigung des Straßenbegleitgrüns

Jahr

Entgelt (Brutto) €

2009

274.300

2010

281.856

2011

232.164

2012

236.712

2013

242.584

2014

249.188

2015

254.216

2016

246.390

2017

245.078

 

 

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