Sachverhalt:

Zur Anfrage der CDU-Fraktion vom 21.03.2018 wird wie folgt Stellung genommen:

Zu 1.: Die Verwaltung ist grundsätzlich bestrebt, Synergien bei Leitungs- und Kanalbaumaßnahmen zu nutzen.

So werden bei Bedarf z. B. Einzelabschnitte von Gehwegen auf gesamter Breite (und nicht nur in der Breite des Leitungsraums) neu gepflastert oder Deckschichten in Fahrbahnen auf gesamter Breite (und nicht nur in der Kanaltrasse) saniert.

Entscheidend ist der Zustand der umliegenden Fläche und insbesondere der erforderliche finanzielle Aufwand. Die Verwaltung kann sich bei der Vielzahl der Leitungs- und Kanalbaumaßnahmen im gesamten Stadtgebiet jedoch nur an einigen ausgewählten Maßnahmen beteiligen.

Die Fahrbahn in der Rudolfstraße befand sich in einem qualitativ und optisch ausreichend guten Zustand, eine Sanierung war nicht erforderlich. Die Oberflächen der Gehwege sind durch Baumwurzeln teilweise verdrückt oder uneben, aufgegebene Baumstandorte sind noch nicht wieder verschlossen. In diesen Flächen werden die Gehwegplatten durch die Baufirma reguliert bzw. neu gepflastert.

Für die Rudolfstraße besteht zudem eine Alternativoption im Stadtbahnausbaukonzept, so dass eine vorzeitige Sanierung der gesamten Verkehrsfläche nicht sinnvoll wäre.

Zu 2.: Der Stadtbezirksrat wurde mit Schreiben vom 02.03.2018 über die geplante Kanalbaumaßnahme von der Stadtentwässerung Braunschweig GmbH (SE|BS) informiert. Die Grundstückseigentümer sind annähernd zeitgleich informiert worden. Am 10. April 2018 fand eine Informationsveranstaltung bei der SE|BS statt. Anfang Mai wurde ergänzend über die beauftragte Baufirma unterrichtet.

Zu 3.: Die Sanierung der Kanäle findet überwiegend in der Fahrbahnfläche statt.

Die Gehwege sind nur im Bereich von Hausanschlüssen betroffen. Beim Umbau der

Haltestelle würden keine Synergien genutzt werden können. Die Kosten wären identisch mit denen einer einzelnen Maßnahme.

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