Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Vorlage

Stellungnahme - 18-08097-01

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Beratungsfolge

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Sachverhalt

Sachverhalt:

 

Zur Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 29.04.2018 wird wie folgt Stellung genommen:

 

Zu Frage 1:

Es gibt im Braunschweiger Stadtgebiet keine Gestaltungssatzungen.

In neu aufgestellten Bebauungsplänen werden jedoch häufig örtliche Bauvorschriften zur Gestaltung baulicher Anlagen festgesetzt.

 

Zu Frage 2:

Die örtlichen Bauvorschriften führen überwiegend zu akzeptablen Ergebnissen, jedoch ist eine Kontrolle nicht immer zeitnah möglich und Zuwiderhandlungen werden als Ordnungswidrigkeiten geahndet.

 

Bessere Erfolge sind mit privatrechtlichen Verträgen beim Verkauf der Grundstücke zu erzielen. Dieser Weg wurde bei den Baugebieten Schunterterrassen, St. Leonhards Garten und Langer Kamp gewählt.

 

 

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