Sachverhalt:

In der Sitzung am 18. Mai 2017 hat der Stadtbezirksrat 112 Wabe-Schunter-Beberbach einen Antrag (Anregung) beschlossen, wonach die Möglichkeit einer Aufstellung von Infokästen in „allen Gemeinden im Stadtbezirk“ geprüft werden soll.

Grundsätzlich besteht die Möglichkeit, an geeigneten Stellen, die im Einzelnen auszuwählen und zu überprüfen wären, Schau- bzw. Informationskästen zu errichten. Hierfür kämen primär öffentliche Flächen in Frage. Ab 1 m² Ansichtsfläche ist in diesem Zusammenhang ein Bauantrag zu stellen. Mit der Errichtungsgenehmigung geht die Unterhaltungspflicht einher.

Die Verwaltung selbst sieht für eigene Zwecke mittlerweile keinen Bedarf mehr an diesen Medien, da Informationen zunehmend digitalisiert verbreitet werden. Traditionelle Kommunikationsmittel wie z. B. Schaukästen werden allenfalls noch an zentralen und stärker frequentierten Standorten wahrgenommen. Vorrangig aus diesem Grund wird der Informationskasten im Zugangsbereich der Bezirksgeschäftsstelle Ost (Am Remenhof 15) mit einer Größe von 0,82 x 0,97 m mit Bekanntmachungen öffentlichen Charakters (z.B. Sitzungstermine der Stadtbezirksräte etc) weiterhin bestückt.

Die Verwaltung bedauert, dass die Antwort auf den o.a. Antrag zeitverzögert gegeben wird. Zu den Gründen wird in der Antwort zu den Anfragen Ds 17-05766 sowie 18-07296 Stellung genommen.
 

Ruppert