Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Vorlage

Stellungnahme - 17-05116-01

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Sachverhalt

Sachverhalt:

 

Zur Anfrage der FWHM vom 11. August 2017 wird wie folgt Stellung genommen:

 

Der Verbindungsweg Dresdenstraße 91-102 ist, ebenso wie der Verbindungsweg Dresdenstraße 53-63, ein öffentlicher Weg. Beide Wege befinden sich im Besitz der Stadt Braunschweig und sind gewidmet.

 

Für die Erweiterung der öffentlichen Beleuchtungsanlage auf dem Verbindungsweg zwischen der Dresdenstraße 91-102 und dem Sachsendamm wären Kosten von ca. 15.000 € zu veranschlagen. Bei der Errichtung einer Beleuchtungsanlage innerhalb von Häuserreihen handelt es sich um eine straßenausbaubeitragspflichtige Maßnahme, die von ca. 30 Anliegern zu finanzieren wäre. Der Anteil der durch die Anlieger zu tragenden Kosten liegt bei 75 % der Gesamtkosten. Haushaltsmittel stehen nicht zur Verfügung.

 

Die Installation einer öffentlichen Beleuchtungsanlage würde in diesem Bereich bei einer Grundsanierung der Verbindungswege erneut geprüft. Diese ist zurzeit nicht geplant.

 

Die in Frage stehenden Bäume sind nicht städtisch.

 

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