Sachverhalt:

Zu der Anfrage der BIBS vom 08.08.2018 (18-0859) wird wie folgt Stellung genommen:

Vorbemerkung:

In dem Text der Anfrage wird die Stellungnahme der Stadtverwaltung 18-07422-01 vom Februar 2018 korrekt zitiert, dass eine Verlängerung der Rahmenvereinbarung Innenstadt zwischen der Stadt Braunschweig und der Richard Borek Stiftung vorabgestimmt wird. Die Abstimmung ist derzeit noch nicht abgeschlossen. Dies vorangestellt beantwortet die Verwaltung die Fragen wie folgt:

Zu Frage 1:

Eine dritte Verlängerung ist noch nicht erfolgt. Die Gremien werden zu gegebener Zeit eine Beschlussvorlage erhalten.

Zu Frage 2:

siehe 1.

Zu Frage 3:

In den bisherigen Vereinbarungen, 2008 und 2012 abgeschlossen, konnte noch kein Verweis auf das ISEK (Denk Deine Stadt) erfolgen, da der ISEK-Prozess erst im Jahre 2014 begonnen wurde.