Sachverhalt:

Zur Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.08.2018 (18-08764) wird wie folgt Stellung genommen:

Zu Frage 1:

Es liegen Anträge folgender Schulen vor:

Johannes-Selenka-Schule

Gymnasium Hoffmann-von-Fallersleben-Schule

Gaußschule

GS Schunteraue

GS Hinter der Masch

Helene-Engelbrecht-Schule

GS Volkmarode

Wilhelmgymnasium (Leonhardstraße 63)

Wilhelmgymnasium (Leonhardstraße 12)

Oswald-Berkhan-Schule

Realschule John-F.-Kennedy-Platz

GS Bürgerstraße

Zudem liegt eine Anfrage vom Stadtbezirksrat 120 (Östliches Ringgebiet) zur GS Comeniusstraße vor.

Zu Frage 2:

Nach einer Bedarfsanalyse erfolgt eine Beauftragung im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel. Auf Grund der rechtlichen Vorgaben des Vergaberechtes und langer Lieferzeiten wird eine diesjährige Aufstellung als nicht wahrscheinlich erachtet.

Zu Frage 3:

Über die unter Nr. 1 genannten Vorgänge hinaus sind der Verwaltung in Schulen keine weiteren Bedarfe gemeldet.

Darüber hinaus hat der Stadtbezirksrat 131 (Innenstadt) die Verwaltung um Prüfung gebeten, ob auf dem Platz der Deutschen Einheit im Bereich des Rathaus-Altbaus weitere Fahrradabstellanlagen für Besucherinnen und Besucher zur Verfügung gestellt werden könnten.