Sachverhalt:

Zur Anfrage 18-06863 der SPD-Fraktion vom 26. Januar 2018 hat die Verwaltung in der Gremiumssitzung vom 09.04.2018 Stellung genommen.

Protokollnotiz zur Stellungnahme 18-06863-01:

Herr Kamphenkel kritisiert die Stellungnahme und bittet um Mitteilung, wann und durch wen die Lebenswirklichkeit festgestellt wurde.

Wie definiert die Verwaltung den Begriff "Unfallgefahr"?

Stellungnahme der Verwaltung:

Die Lebenswirklichkeit wurde durch die Verwaltung in Zusammenarbeit mit der Polizei anhand von Unfalldaten hinsichtlich der Unfälle mit Beteiligung von Radfahrern im betreffenden Bereich der Celler Straße ermittelt.

Jeder Fußgänger, Radfahrer oder Kraftfahrer begibt sich mit einem gewissen Grundrisiko, einen Unfall zu verursachen oder zu erleiden, in den Straßenverkehr. Die Möglichkeit, dass sich dabei ein Unfall ereignet, ist daher stets gegeben.

Die Verwaltung korrigiert deshalb ihre Stellungnahme vom 18-06863-01.

Im angesprochenen Bereich bestand und besteht keine erhöhte Unfallgefahr. Ein gewisses allgemeines Risiko ist aber dennoch immer gegeben.

Nach wie vor gilt allerdings, dass die Verwaltung die Ausgestaltung des Radweges in Ölper für ausreichend sicher hält. Radfahrer und Kraftfahrzeugführer haben die Möglichkeit, sich rechtzeitig gegenseitig wahrzunehmen und sich hintereinander einzuordnen.