Rat und Stadtbezirksräte
Stellungnahme - 18-08665-01
Grunddaten
- Betreff:
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Elektrotankstellen an Laternen in der Jasperallee und in der Waterloostraße
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Stellungnahme
- Federführend:
- 66 Fachbereich Tiefbau und Verkehr
- Beteiligt:
- 10 Fachbereich Zentrale Dienste; 0600 Baureferat
- Verantwortlich:
- Dr. Gromadecki
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet
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zur Kenntnis
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17.10.2018
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Zur Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.07.2018 wird wie folgt Stellung genommen:
Zu 1.: Derzeit sind die beiden Standorte im östlichen Ringgebiet in der Waterloostraße sowie in der Jasperallee noch nicht offiziell durch den Betreiber BS|ENERGY in Betrieb genommen worden. Sobald dieses erfolgt ist, werden die dem jeweiligen Standort zugeordneten Stellplätze – jeweils ein Stellplatz pro Ladepunkt – mit einem Verkehrszeichen zur Verdeutlichung der Nutzung ausgewiesen. Eine zusätzliche Kennzeichnung kann durch den Betreiber erfolgen.
Zu 2.: Durch die Beschilderung und ggf. Markierung sind die öffentlichen Stellplätze den Ladepunkten zugeordnet. Da hier öffentliche Verkehrsfläche zur Förderung der Elektromobilität durch einen privaten Betreiber zur Verfügung gestellt wird, wurde ein Nutzungsvertrag verfasst, der die Nutzung der zugeordneten vier Stellplätze zweckgebunden definiert. Die Stellplätze stehen somit elektrisch betriebenen Kraftfahrzeugen zur Verfügung.
Zu 3.: Dadurch, dass die Ladepunkte noch nicht offiziell in Betrieb genommen wurden, ist eine Bewerbung noch ausgeblieben, ist durch den Betreiber aber vorgesehen.