Beschluss:

Dem Haushaltsplanentwurf 2019 wird unter Berücksichtigung der sich aus den Anlagen 1 - 2 ergebenden Ansatzveränderungen zugestimmt.
 

Sachverhalt:

Auf Grundlage des von der Verwaltung vorgelegten Haushaltsplanentwurfs 2019 wurden von den politischen Fraktionen und den Stadtbezirksräten Anfragen und Anregungen sowie

finanzwirksame und finanzunwirksame Änderungsanträge gestellt. Parallel dazu hat die Verwaltung zwingend erforderliche Ansatzveränderungen ermittelt.

Den Teilhaushalt Kultur und Wissenschaft betreffend wurden folgende Anfragen und Anträge eingereicht:

Anfragen/Anregungen

Keine

1. Finanzunwirksame Anträge

Anlage 1.1 Finanzunwirksamer Antrag Nr. FU 038 der Fraktion Die Linke

Anlage 1.2 Finanzunwirksamer Antrag Nr. FU 039 der Fraktion BÜNDNIS 90/GRÜNE

(inclusive Stellungnahme der Verwaltung)

Anlage 1.3 Finanzunwirksamer Antrag Nr. FU 054 der Fraktion BÜNDNIS 90/GRÜNE

Anlage 1.4 Finanzunwirksamer Antrag Nr. FU 055 der Fraktion BÜNDNIS 90/GRÜNE

2. Finanzwirksame Anträge

Ergebnishaushalt:

Anlage 2.1Ergebnishaushalt - Anträge der politischen Gremien

2.1.1Stellungnahme der Verwaltung zu Antrag FWE 066

Anlage 2.2 Ergebnishaushalt - Ansatzveränderungen der Verwaltung

3. Wesentliche Produkte und Maßnahmen

Parallel zum Antrag der Verwaltung, Planungsmittel für das Ein-Standort-Konzept der Städtischen Musikschule in den Haushaltsplan aufzunehmen, wird vorgeschlagen,

das Vorhaben als wesentliche Maßnahme im Haushaltsplan abzubilden.

Zur Produktdarstellung im Haushaltsplanentwurf 2019 ist anzumerken, dass die Anträge der Fraktionen und Stadtbezirksräte zu Veränderungen der Produkterträge und Produktaufwendungen, teilweise auch zu Veränderungen der Produktkennzahlen führen können. Aus technischen Gründen sind die Auswirkungen erst nach der Beschlussfassung durch den Rat darstellbar. Die endgültigen Produkt-Planbeträge können daher erst im Enddruck des Haushaltsplans 2019 abgebildet werden.

Zum Jahresabschluss 2017 (für das Haushaltsjahr 2018) sind für den Teilhaushalt Kultur und Wissenschaft Haushaltsreste in Höhe von 626 T€ gebildet worden. Wesentliche Posten dabei sind der Ausstattungsansatz für das neue soziokulturelle Zentrum (250 T€) und erforderliche Instandhaltungsarbeiten im Schlossmuseum (75 T€). Bis Ende 2019 ist geplant, alle im Rahmen des Jahresabschlusses 2017 gebildeten Haushaltsreste bis auf einen Stand von 0 € abzubauen.

Nachrichtlich sind die finanzwirksamen kulturpolitischen Anträge der Fraktionen dieser Vorlage noch einmal in Kopie beigefügt.

Die abschließende Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2019 ist in der Ratssitzung am 18. Dezember 2018 vorgesehen.