Beschluss:

Dem Haushaltsentwurf 2019, soweit er in die empfehlende Beschlusszuständigkeit des Grünflächenausschusses fällt, und den in den Anlagen

1. Finanzunwirksame Anträge der Fraktionen und Stadtbezirksräte zum Haushalt 2019

    (Anlage 1)

2. Ergebnishaushalt (Anlage 2)

3. Finanzhaushalt/Investitionsprogramm (Anlage 3)

aufgeführten Änderungen wird zugestimmt/nicht zugestimmt.
 

Sachverhalt:

Die Anträge der Fraktionen/Stadtbezirksräte sowie die Ansatzveränderungen der Verwaltung haben Änderungen der Produkterträge und -aufwendungen zur Folge. Aus technischen Gründen sind die Auswirkungen erst nach der Beschlussfassung durch den Rat darstellbar. Die endgültigen Produkt-Planbeträge können daher erst im Enddruck des Haushaltsplanes 2019 abgebildet werden.

Zum Jahresabschluss 2017 (für das Haushaltsjahr 2018) sind für den Fachbereich Stadtgrün und Sport Haushaltsreste von 6,7 Mio. Euro gebildet worden. Bis Ende 2022 ist geplant, diese Haushaltsreste bis auf einen Stand von 4,7 Mio. Euro abzubauen. Der von der Verwaltung vorgelegte Haushaltsplanentwurf 2019, der den Haushaltsresteabbau bis Ende 2022 mit insgesamt 20,7 Mio. Euro beziffert, beinhaltet diese Planung. Darin ist für den Fachbereich 67 für das Jahr 2018 ein Haushaltsresteabbau von 800.000 Euro enthalten. Für das Jahr 2018 wird aktuell von einem Haushaltsresteabbau von 400.000 Euro ausgegangen.