Rat und Stadtbezirksräte
Anfrage (öffentlich) - 18-09345
Grunddaten
- Betreff:
-
Sicherheitsmaßnahmen und -kosten für das Magnifest
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Anfrage (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Verantwortlich:
- AfD-Fraktion im Rat der Stadt
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Rat der Stadt Braunschweig
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zur Beantwortung
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06.11.2018
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Sachverhalt
Die Sicherheitsmaßnahmen für das Magnifest 2018 wurden laut Medien (news38.de) hochgefahren.
Ein schwerer LKW sperrte die Leonhardstraße ab.
Mit Wasser gefüllte Behälter / Poller sind im Bereich des Magnifests aufgestellt worden.
Welche Gesamtkosten fallen im Jahre 2018 für die Sicherheitsmaßnahmen (Poller, wasserbefüllte Behälter, LKW) des Magnifestes an und wie entwickelten sich die Kosten seit 2013?
Wie hoch sind die Personalkosten für Polizisten, Sicherheits- und Wachleute und Mitarbeiter der Stadt (ZOD, Feuerwehr u.ä.) im Jahre 2018 und wie entwickelten die sich in den letzten 5 Jahren?
Im Hinblick auf die Schadensersatz- und Schmerzensgeldsummen, die bereits bei einzelnen Verletzten erheblich sein können, sollte ein Veranstalter eine Veranstalter-Haftpflicht-Versicherung abschließen; wie hoch ist die Mithaftung der Kommune, wenn sich herausstellen sollte, dass der Organisator bei der Durchführung einer Veranstaltung alle Auflagen, Anordnungen und Angaben der Genehmigungsbehörde und Anzeigebehörde erfüllt hat?
Sachverhalt:
Laut news38.de wurden die Sicherheitsmaßnahmen für das Magnifest hochgefahren. Das ist in der Regel mit höheren Kosten verbunden.
