Rat und Stadtbezirksräte
Stellungnahme - 18-09288-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Förderung und Schutz von Grünbeständen im Stadtgebiet
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Stellungnahme
- Federführend:
- 67 Fachbereich Stadtgrün und Sport
- Beteiligt:
- DEZERNAT VII - Finanzen, Stadtgrün und Sportdezernat; 0100 Steuerungsdienst
- Verantwortlich:
- Geiger
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Grünflächenausschuss
|
zur Kenntnis
|
|
|
|
01.11.2018
|
Sachverhalt
Sachverhalt:
Zur Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.10.2018 (18-09288) wird wie folgt Stellung genommen:
Zu Frage 1:
Die Ergebnisse der Bearbeitung der beiden Arbeitsaufträge werden dem Rat voraussichtlich Ende des 1. Quartals 2019 vorgelegt. Für die Ausarbeitung eines Förderprogramms ist beim Fachbereich Stadtgrün und Sport eine bis zum Ende des Jahres 2019 befristete Ingenieurstelle geschaffen worden. Diese Stelle befindet sich derzeit im Besetzungsverfahren. Es ist davon auszugehen, dass bis Ende des Jahres 2018 eine Besetzung erfolgt. Sobald eine geeignete Person eingestellt ist, werden die beiden Ratsaufträge bearbeitet.
Zu Frage 2:
Keine (siehe Ausführungen zu Frage 1).
Zu Frage 3:
Finanzielle Mittel sind im Haushaltsplan-Entwurf bisher nicht veranschlagt, da aus Verwaltungssicht zunächst ein Förderprogramm erarbeitet und vom Rat beschlossen werden sollte. Ohne konkrete Programminhalte benennen zu können, kann der Finanzbedarf derzeit noch nicht beziffert werden.