Sachverhalt:

Zur Anfrage der CDU-Fraktion vom 19. Oktober 2018 (18-09312-01) wird wie folgt Stellung genommen:

Zu Frage 1:

In der Stadt Braunschweig gibt es mehrere Einrichtungen und Institutionen mit ähnlichen Zwecken wie z. B. die Frauenberatungsstelle, Frauen- und Mädchenberatung, das Refugium, das Haus der Kulturen etc.. Die einzelnen Zuwendungen sind im Haushalt in der Zuschussliste abgebildet.

Zu Frage 2:

Eine Überprüfung erfolgt jährlich im Rahmen des vorzulegenden Verwendungsnachweises.

Zu Frage 3:

Die Förder- und Projektziele der einzelnen Einrichtungen und Institutionen unterscheiden sich. Die Stadt hat im Rahmen des geltenden Zuwendungsrechts zu prüfen, ob die Ziele der einzelnen Projektförderung erreicht und die Zuwendungsmittel ordnungsgemäß verwendet wurden. Eine darüber hinausgehende Koordinierungsfunktion ist nicht vorgesehen.