Rat und Stadtbezirksräte
Mitteilung - 18-09463
Grunddaten
- Betreff:
-
Sitzung des Beirats der ALBA Braunschweig GmbH vom 5. September 2018
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Mitteilung
- Federführend:
- 66 Fachbereich Tiefbau und Verkehr
- Beteiligt:
- 0600 Baureferat
- Verantwortlich:
- Leuer
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bauausschuss
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zur Kenntnis
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04.12.2018
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Sachverhalt
Sachverhalt:
In seiner Sitzung am 27. September 2011 hat der Beirat der ALBA Braunschweigt GmbH (ALBA) beschlossen, dass zur Stärkung des Beirats und zur Verbesserung der Kommunikation die Beratungen im Beirat durch die Verwaltung aufbereitet und dem Fachausschuss zur Verfügung gestellt werden sollen. Diese können selbstverständlich nur den zu diesem Zeitpunkt aktuellen Sachstand wiedergeben.
Sitzung vom 5. September 2018
Littering
Im Rahmen der Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung wird das Thema Littering (achtlos weggeworfener Abfall im öffentlichen Straßenraum) in Großstädten angesprochen. Es wird vorgeschlagen, für Braunschweig eine Auswertung über die Entwicklung zu erstellen.
Digitalisierung (Impulsvortrag)
In einem Impulsvortrag des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR) werden Kooperationsmöglichkeiten zwischen ALBA und DLR im Rahmen der Nutzung neuer Technologien vorgestellt. Die Anwendungsmöglichkeiten sollen in Gesprächen mit dem DLR noch präzisiert werden.
Rückwärtsfahren in der Müllabfuhr
ALBA informiert über die aktuelle Rechtslage zum Thema Rückwärtsfahren und den Hintergrund der Verschärfung der Anforderungen. Zu dem Thema erarbeiten ALBA und die Stadtverwaltung derzeit gemeinsam Informationen.
Altkleidersammlung in Braunschweig
ALBA gibt einen generellen Überblick über den Bereich der Altkleidersammlung und die besondere Situation in der Stadt Braunschweig.
Fortschreibung Abfallwirtschaftsplan Niedersachsen
ALBA informiert über die Fortschreibung des niedersächsischen Abfallwirtschaftsplans. Mit einer Verabschiedung ist Ende 2018 oder Frühjahr 2019 zu rechnen.
Abstimmungsvereinbarung mit den Dualen Systemen
Durch das neue Verpackungsgesetz werden der Stadt Rechte zur Ausgestaltung des Systems eingeräumt. Für die im Jahr 2019 anstehende Neuausschreibung von Sammlung und Transport der Inhalte der Wertstofftonnen sowie deren Verwertung soll für die neu zu schließende Abstimmungsvereinbarung die Mitbenutzungsquote neu verhandelt werden. Hierfür ist eine repräsentative Sortieranalyse der Wertstofftonne notwendig, um den Anteil Leichtverpackungen und stoffgleiche Nichtverpackungen festzustellen. Die Abstimmungsgespräche sollen Anfang 2019 beginnen.
Entwicklung des Abfallaufkommens
ALBA erläutert die Entwicklung des Abfallaufkommens und weist auch auf die Mengenentwicklung bei der Wertstofferfassung hin. Demnach gehört Braunschweig sowohl bezüglich der erfassten Wertstoffe als auch aufgrund der sinkenden spezifischen Restabfallmengen zu den besseren Großstädten.
Entwicklung des Abfallaufkommens
ALBA erläutert die Entwicklung des Abfallaufkommens und erklärt, dass Braunschweig durch die Einführung der Wertstofftonne sinkende spezifische Abfallmengen zu verzeichnen hat und im Vergleich zu anderen Großstädten damit bei der Abfallvermeidung im oberen Mittel zu finden ist.
Restabfallvorbehandlung und Bioabfallbehandlung
Zum Thema Restabfallvorbehandlung und Bioabfallbehandlung weist ein Beiratsmitglied auf zu erwartende Preissteigerungen bei der Müllverbrennung hin. Seines Erachtens ist eine Prüfung der Restabfallbehandlung notwendig. Gleichzeitig solle ein neues Konzept für die Bioabfallbehandlung erarbeitet werden.
