Sachverhalt:

Zur Anfrage der Gruppe CDU/FDP vom 30.05.2017 wird wie folgt Stellung genommen:

Die Priorisierung des Umbaus von Bushaltestellen ergibt sich derzeit noch wie folgt:

Am 28.04.1998 hat der Verwaltungsausschuss beschlossen, dass vorrangig Haltestellen der Buslinien 413, 416 und 418 niederflurgerecht umgestaltet werden sollen sowie Bushaltestellen anderer Linien, wenn dadurch Kostenersparnisse erzielt werden können.

Ergänzt wurde diese Priorisierung im Jahr 2014 durch die Festlegung, dass auch Bushaltestellen anderer Linien barrierefrei umgebaut werden sollen, sofern sie mehr als 200 Ein- und Aussteiger am Tag aufweisen oder baulich abgängig sind.

Diese Priorisierung befindet sich in Überarbeitung. Die Verwaltung erarbeitet zurzeit ein Konzept für den barrierefreien Umbau von Bushaltestellen im gesamten Stadtgebiet, dessen Bestandteil eine Rangfolge der noch umzubauenden Bushaltestellen sein wird (vgl. auch Anlage DS 18-08064). Diese Rangfolge wird auch die noch nicht barrierefreien Bushaltestellen im Stadtbezirk Volkmarode beinhalten.

Die Stadtbahnhaltestellen sowie die durch die Planungen des Stadtbahnausbaus betroffenen Bushaltestellen werden im Rahmen des Stadtbahnausbauprojekts Volkmarode Nord überplant.