Sachverhalt:

Zur Anfrage der SPD-Fraktion vom 29.12.2015 wird wie folgt Stellung genommen:

Das Projekt einer Optimierung der Verkehrsteuerung auf der Donaustraße entstand ursprünglich aus einem Verkehrsgutachten, dass die Entlastung der Lichtenberger Straße   vom Durchgangsverkehr empfahl. Um die Attraktivität der Donaustraße gegenüber der Lichtenberger Straße für den durchfließenden Verkehr zu erhöhen, wurden die grünen Wellen auf der Donaustraße modifiziert. Die Arbeiten beschränkten sich auf den Abschnitt der Donaustraße im Stadtbezirk 221 Weststadt, weshalb auch nur dieser beteiligt wurde.

Nach anfänglicher Kritik und fortschreitender Bautätigkeit an der Stadtbahnbahntrasse und in den Fahrbahnen wurden die Signalprogramme und die grünen Wellen sowohl für den Motorisierten Individualverkehr als auch für den Stadtbahnverkehr mehrfach modifiziert. Auch sind verschiedene Maßnahmen an der Kreuzung Donaustraße/An der Rothenburg/Friedrich-Seele-Str. durchgeführt worden. So ist jetzt die Koordinierung der Lichtsignalanlagen auf die Fahrtrichtung An der Rothenburg  Donaustraße abgestimmt. Der Kreuzungsbereich Donaustraße/An der Rothenburg/Friedrich-Seele-Straße wurde für die Abbiegebeziehungen zwischen der Donaustraße und An der Rothenburg durch zusätzliche Signaltechnik sicherer und leistungsfähiger.

Damit einhergehend wurde die Fahrspuraufteilung angepasst. Die Fahrtrichtung Broitzem wurde auf eine Geradeausspur reduziert. Die Verwaltung legte Wert darauf, die leistungsfähige Abwicklung der Verkehre in Richtung Broitzem bei der Änderung der Signalschaltung sicherzustellen.

Die Verwaltung schlägt dem Bezirksrat vor, die Abwicklung der Verkehre gemeinsam bei einem Ortstermin zu beobachten. Dabei können ggf. noch bestehende Kritikpunkte besprochen und Lösungsmöglichkeiten erörtert werden.