Sachverhalt:

Zu der von der SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 211 gestellten Anfrage (Drucksachen-Nr. 18-09628) vom 16.11.2018  „Mascheroder Weg/Honigbleek – Übergang zum Radweg“ nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:

In der Sitzung des Stadtbezirksrates 211 am 6. Oktober 2017 wurden unter dem Tagesordnungspunkt „Verwendung von Budgetmitteln“ mehrere Beschlüsse gefasst. Dazu zählte auch die Entscheidung, für die Pflasterung einer Grünfläche gegenüber der Straße Am Honigbleek 2.500 € aus bezirklichen Mitteln des Jahres 2017 zur Verfügung zu stellen. Diese Summe basierte auf einer vorangehenden Kostenschätzung der Fachverwaltung. Die Kosten der Maßnahme wurden mit 2.500,00 € beziffert.

Nach der Sitzung ergab sich jedoch, dass die noch disponiblen Mittel des Stadtbezirksrates nicht zur Finanzierung der Maßnahme ausreichen. Somit wurde die Maßnahme nicht umgesetzt.

Im laufenden Haushaltsjahr stehen jedoch im bezirklichen Budget aktuell noch rund 6.900 € zur Verfügung. Unter der Voraussetzung, dass über diese Mittel nicht anderweitig durch Beschlüsse verfügt wird, könnten die Mittel für die o.a. Maßnahme im Jahr 2018 zumindest gebunden werden, so dass eine Umsetzung spätestens im kommenden Jahr sichergestellt ist.