Sachverhalt:

Zur Anfrage der BIBS-Fraktion vom 22.11.2018 wird wie folgt Stellung genommen:

Zu 1.: In dem beschlossenen Integrierten Stadtentwicklungskonzept für Braunschweig (ISEK) ist im Leitziel 5 – zukunftsorientierte Mobilität gestalten – auch das Rahmenprojekt R.24 „Mobilitätsentwicklungsplan für Braunschweig“ enthalten. Dieser Mobilitätsentwicklungsplan (MEP) wird alle Verkehrsträger, also auch den Radverkehr, berücksichtigen und somit im Wesentlichen das bestehende Radverkehrskonzept ablösen. Die Erarbeitung des MEP startet Anfang 2019.

Zu 2.: Der Radverkehrsanteil in Braunschweig liegt gemäß aktuellem Verkehrsmodell für Braunschweig (Analysefall 2016, vorgestellt im Planungs- und Umweltausschuss am 11.04.2018) bei 23,8 % und damit deutlich über dem Wert vergleichbarer Städte und Stadträume in Deutschland, der bei rd. 14 % liegt (vgl. Mobilitätsstudie des Bundesministeriums für Verkehr und Digitale Infrastruktur „Mobilität in Deutschland“ von 2017).

Zu 3.: Die Verwaltung strebt eine Stärkung des Umweltverbundes aus ÖPNV, Radverkehr und Zu-Fuß-Gehen an, um in der wachsenden Stadt Braunschweig auch zukünftig ein gutes Mobilitätsangebot für alle Verkehrsteilnehmer und Verkehrsarten sicher zu stellen.

Die Ziele für die zukünftige Mobilitätsplanung werden im Rahmen des Beteiligungsprozesses und der politischen Beratungen zur Aufstellung des MEP hergeleitet und in den politischen Entscheidungsprozess eingebracht.