Sachverhalt:

Zur Anfrage der CDU-Fraktion vom 10.01.2019 wird wie folgt Stellung genommen:

Eine Erfassung sämtlicher Unterhaltungskosten getrennt nach Stadtbezirken findet grundsätzlich nicht statt. Unterhaltungsarbeiten werden sowohl durch Fremdfirmen als auch durch die städtischen Bauhöfe mit eigenem Personal durchgeführt.

Für Fremdfirmen wurden in 2016 rund 83.000 €, in 2017 rund 46.000 € und in 2018 rund 51.000 € für Maßnahmen im Stadtbezirk 321 ausgegeben.

Dazu kommen die jährlichen Personal-, Geräte- und Materialkosten für Maßnahmen der städtischen Straßenunterhaltungskolonnen. Eine stadtbezirksbezogene Erfassung der Straßenunterhaltungskolonnen findet nicht statt und lässt sich im Nachhinein nicht ermitteln. Eine belastbare Schätzung ist nicht möglich.

Beitragspflichtige Unterhaltungsmaßnahmen wurden in dem Zeitraum nicht durchgeführt, daher wurden keine Einnahmen erzielt.