Sachverhalt:

Zu der Anfrage der Fraktion Bündnis 90 – Die Grünen vom 16.01.2019 (DS 19-09918) nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:

Zu Frage 1:

Derzeit gibt es in den städtischen Parkanlagen und deren unmittelbarer Umgebung öffentliche Bedürfnisanlagen im Prinz-Albrecht-Park, im Schul- und Bürgergarten sowie im Heidbergpark. Weiterhin gibt es Urinalanlagen am Theaterpark sowie in der Humboldtstraße in der Nähe des botanischen Gartens.

Zu Frage 2:

Die Lage, Anzahl und Ausstattung der öffentlichen Bedürfnisanlagen Braunschweigs ist historisch gewachsen und orientiert sich an den Wünschen und Hinweisen der Braunschweiger Bürger.

Gerade in größeren und insbesondere in den historischen, denkmalgeschützten Parkanlagen sollte ein Standort ermittelt werden, der auch unter gartendenkmalpflegerischen und gartenkünstlerischen Gesichtspunkten mit dem Gesamtensemble kompatibel erscheint.

Die Toilettenanlage sollte sich relativ harmonisch in die nach Parkpflegewerk gestalteten und gepflegten Anlagen einfügen. Darüber hinaus muss sie eine gute Erreichbarkeit für die Nutzer und damit auch die grundsätzliche Bereitschaft zur Benutzung der Einrichtung innehaben.

Hierbei ist ein wichtiges Kriterium, dass die technischen Möglichkeiten für eine Ver- und Entsorgung aller benötigter Medien gegeben oder wirtschaftlich herzustellen ist.

Weiterhin wird berücksichtigt, ob es im direkten Einzugsgebiet alternative Möglichkeiten der Nutzung von Bedürfnisanlagen gibt.

Zu Frage 3:

In den historischen Parkanlagen, wird die Errichtung von WC-Anlagen in der Regel als nicht vereinbar mit dem räumlichen historischen Umfeld eingeschätzt, so dass die Verwaltung eine sorgfältige Prüfung vor der Entscheidung über deren Errichtung empfiehlt.

Im Haushaltsplan 2019 sind Finanzmittel für neue öffentliche Bedürfnisanlagen im nördlichen Bereich des Inselwallparks, des Westparks sowie im Bereich des Wilhelmplatzes eingestellt. Der Planungsstart dieser Maßnahmen wird mit Freigabe des Haushaltes 2019 erfolgen.