Sachverhalt:

Zur Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.01.2019 wird wie folgt Stellung genommen:

Die neu geschaffene Bike+Ride-Offensive startet 2019.

Mit der Bike+Ride-Offensive wollen das Bundesumweltministerium (BMU) und die Deutsche Bahn AG (DB) den Ausbau von Radabstellanlagen an Bahnhöfen voranbringen. Ziel ist es, bis zu 100.000 zusätzliche Bike+Ride-Plätze deutschlandweit bis Ende 2022 zu installieren.

Die konkreten Förderbedingungen werden zurzeit noch erarbeitet.

Zu 1. + 2.: Die Verwaltung steht im engen Austausch mit dem Bahnhofsmanagement in Braunschweig. Sobald die konkreten Förderbedingungen bekannt sind, wird geprüft, ob das Förderprogramm für die Fahrradabstellanlage, die auf der Südseite des Hauptbahnhofs geplant ist, in Anspruch genommen werden kann.

Unabhängig davon hat die Verwaltung für diese Fahrradabstellanlage Fördergelder bei der Landesnahverkehrsgesellschaft (LNVG) beantragt. Ein Förderbescheid wird im Frühjahr 2019 erwartet. Sollte eine Förderung durch das Land Niedersachsen nicht erfolgen, könnte eventuell mit der B+R-Offensive eine Förderung möglich werden.

Weitere größere Abstellanlagen an Hauptbahnhof sind zurzeit nicht geplant, um dem städtebaulichen Wettbewerb nicht vorzugreifen.

Zu 3.:        Der städtebauliche Wettbewerb umfasst alle relevanten städtebaulichen Aspekte im Umfeld des Hauptbahnhofs. Eines der wesentlichen Ziele des Wettbewerbs sind dabei zeitgemäße Fahrradabstellanlagen in ausreichender Zahl.