Sachverhalt:

Zur Anfrage der SPD-Fraktion vom 25.01.2019 wird wie folgt Stellung genommen:

Zu 1.: Sämtliche Maßnahmen der Verwaltung im Straßenbereich haben einen starken präventiven Fokus auf die Verkehrssicherheit. Dies gilt in gleicher Weise für die Arbeit der im Bereich des in der Anfrage genannten tödlichen Unfalls zuständigen NLStBV. Kommt es trotzdem zu Unfällen, insbesondere zu tödlichen Unfällen, werden diese von der Unfallkommission unter Federführung der Polizei ausgewertet. Soweit sich daraus ergänzend sinnvolle oder notwendige Maßnahmen für den Einzelfall ergeben, werden diese umgesetzt.

Zusätzlich unterstützt die Stadt regelmäßig die Verkehrssicherheitsarbeit der Verkehrswacht mit einem Zuschuss. Die Verkehrswacht hat das Ziel:

„Das Verhalten und die Einstellung der Verkehrsteilnehmer beeinflussen, um Unfälle im Straßenverkehr mit den damit verbundenen persönlichen, wirtschaftlichen, sozialen und gesellschaftlichen Auswirkungen zu vermeiden.
"Unsere Vision ist der unfallfreie Straßenverkehr!"

Damit besteht in Braunschweig bereits eine regelmäßige Verkehrssicherheitsarbeit. Die Unfallzahlen in Braunschweig gehen trotz steigender Verkehrsmengen in den letzten Jahren tendenziell zurück.

Zu 2.: Das Thema „Sicherheit im Straßenverkehr für Fahrradfahrer“ wird auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung der Radverkehrskommission gesetzt.