Rat und Stadtbezirksräte
Anfrage (öffentlich) - 19-10327
Grunddaten
- Betreff:
-
Kontrolle Umsetzung städtebauliche Verträge
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Anfrage (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Verantwortlich:
- Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Planungs- und Umweltausschuss
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zur Beantwortung
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20.03.2019
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Im Rahmen neuer Baugebiete bzw. -vorhaben werden regelmäßig städtebauliche Verträge abgeschlossen, in denen jeweils eine Reihe von Festlegungen getroffen werden.
Dazu haben wir folgende Fragen:
1. Welche städtebaulichen Verträge befinden sich in Braunschweig derzeit in der Umsetzung?
2. Auf welche Weise, in welchem Zeitraum und durch wen wird die Umsetzung der Vereinbarungen kontrolliert?
3. Falls es zu Beanstandungen kam: Welche Fälle wurden innerhalb der letzten 5 Jahre festgestellt, in denen festgelegte Maßnahmen nicht umgesetzt worden waren?
