Rat und Stadtbezirksräte
Stellungnahme - 18-09503-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Liste über geplante Straßenerneuerungen
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Stellungnahme
- Federführend:
- 66 Fachbereich Tiefbau und Verkehr
- Beteiligt:
- 10 Fachbereich Zentrale Dienste; 0600 Baureferat
- Verantwortlich:
- Benscheidt
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 321 Lehndorf-Watenbüttel
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zur Kenntnis
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06.03.2019
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Zur Anfrage der SPD-Fraktion vom 09.11.2018 wird wie folgt Stellung genommen:
Nach Abschluss der letzten Koordinierungsgespräche mit sämtlichen Leitungsträgern und der Braunschweiger Verkehrs GmbH sind für 2019 keine straßenausbaubeitragspflichtige Ausbaumaßnahmen im Stadtbezirk 321 geplant:
Das Bauprogramm ab 2020 wird maßgeblich von der zukünftigen städtischen Finanzplanung abhängen. Ein grundlegender Prozess zur Haushaltsoptimierung wurde aktuell gestartet.
Planerische Vorabstimmungen für einen eventuellen Straßenausbau laufen derzeit – noch ohne konkrete Terminierung – für die Karl-Sprengel-Straße und den Rothemühleweg.