Sachverhalt:

Im Januar 2017 wurde der Stadt Braunschweig das Gutachten zur Fortschreibung des Feuerwehrbedarfplans der Stadt Braunschweig vorgelegt.

Für die Erhebung des Ist-Zustandes fand u.a. eine umfangreiche Analyse der Einsätze in den Jahren 2010 bis 2014 statt. Dazu wurden die Daten von rund 4.500 Einsätzen ausgewertet, die für das Schutzziel relevant sind. Bei diesen Einsätzen handelt es sich um Brände und Hilfeleistungen, zu denen mindestens ein Löschzug der Feuerwehr alarmiert wurde.

Referenz für die Bewertung des Ist-Zustandes ist das AGBF Schutzziel, das die Leistungsanforderungen an Feuerwehren in städtischen Bereichen beschreibt. Die AGBF ist die Arbeitsgemeinschaft der Leiter der Berufsfeuerwehren und eine sich selbst tragende Vereinigung im Deutschen Städtetag (DST). Das AGBF-Schutzziel fordert, dass in 90 % aller kritischen Brände (Wohnungsbrand im Obergeschoss eines Mehrfamilienhauses) die Feuerwehr innerhalb von 9:30 min nach Notrufeingang mit 10 Einsatzkräften (Schutzzielstufe 1) und innerhalb von 14:30 min mit weiteren 6 Einsatzkräften (Schutzzielstufe 2) vor Ort ist. Das AGBF-Schutzziel wird von der Rechtsprechung als Kriterium für die Leistungsfähigkeit einer Feuerwehr zugrunde gelegt und gilt als anerkannte Regel der Technik.

Die Auswertung der Einsatzdaten hat ergeben, dass die Feuerwehr Braunschweig die Schutzzielstufe 1 in 64,8 % und die Schutzzielstufe 2 in 84,0 % erreicht. Die bundesweit als Maßstab geltenden Vorgaben der AGBF werden somit noch nicht vollständig erreicht. Der Gutachter hat der Stadt mehrere Maßnahmen zur Steigerung des Schutzzielerreichungsgrades empfohlen.

Im März 2017 wurde das Gutachten vom Rat zustimmend zur Kenntnis genommen (Vorlage 17-04046).  Basierend auf diesen Empfehlungen hat der Rat am 07.11.2017 ein Umsetzungskonzept beschlossen (Vorlage 17-05566). Im ersten Schritt sollte der Schutzzielerreichungsgrad der Stufe 1 durch die Aufstockung der Besatzungen der Hilfeleistungslöschfahrzeuge (HLF) der Berufsfeuerwehr von 5 auf 6 Einsatzkräfte und die stärkere Einbindung der Ortsfeuerwehren rechnerisch um ca. 7,5% gesteigert werden.

Die ersten Maßnahmen konnten Anfang 2018 umgesetzt werden, so dass jetzt die Wirksamkeit dieser Maßnahmen auf Basis der Einsatzzahlen des Jahres 2018 überprüft werden konnte.

Im Jahr 2018 konnten 963 hilfsfristrelevante Einsätze der Feuerwehr ausgewertet werden.

Bei 689 Einsätzen traf die Feuerwehr innerhalb von 9:30 min mit mindestens 10 Einsatzkräften am Einsatzort ein, bei 42 Einsätzen gelang dies nur zusammen mit Einsatzkräften der Freiwilligen Feuerwehr. Das Schutzziel 1 konnte somit in 71,5 % (+6,7 %) der Einsätze eingehalten werden, dies gelang in 4,4% der Fälle nur mit Unterstützung der Freiwilligen Feuerwehr.

Das Schutzziel der Stufe zwei konnte in 93,4 % (+ 9,4 %) der auswertbaren Einsätze eingehalten werden. Die Verteilung der Einsätze und der Erreichungsgrade bezogen auf das Stadtgebiet sind in der Anlage 1 dargestellt.

Die Erreichungsgrade im Stadtgebiet variieren sehr stark. Insbesondere im Norden und im Bereich Weststadt/Donauviertel ist der Schutzzielerreichungsgrad der Stufe 1 deutlich niedriger.

Die Ortsfeuerwehren sorgen in 4,4 % der Einsätze für die Einhaltung des Schutzziels der Stufe 1. Vor allem in den Bereichen Nord und Weststadt haben sie einen signifikanten Anteil.

Der Erreichungsgrad der Stufe 2 entspricht den Empfehlungen der AGBF. Daraus lässt sich ableiten, dass die Feuerwehr Braunschweig von der Größe ausreichend dimensioniert ist, d.h. zu jedem Einsatz werden in der Regel ausreichend Einsatzkräfte alarmiert.

Der Erreichungsgrad der Stufe 1 entspricht noch nicht den Empfehlungen der AGBF. Daraus lässt sich ableiten, dass die Stationierung der Berufsfeuerwehr an zwei Standorten zu zentral ist und damit die Anfahrtswege zum Einsatzort zu lang sind.

Weitere Maßnahmen:

Die Feuerwehr Braunschweig beteiligt sich an dem Forschungsprojekt SIRENE, dass sich mit der dynamischen Verkehrsbeeinflussung befasst. Im Rahmen dieses Forschungsprojekts wird im Jahr 2019 eine Teststrecke von der Hauptfeuerwache entlang des Wilhelminischen Rings Richtung Weststadt errichtet. Nach Evaluierung der Ergebnisse Anfang 2020 sollte bei einem erfolgreichen Verlauf des Projekts diese Technik auf weitere Strecken ausgebaut werden, um die Fahrzeiten der Feuerwehr zu verkürzen. Der Gutachter hält bei einer weitreichenden dynamischen Verkehrsbeeinflussung eine Steigerung der Schutzzielerreichungsgrades der Stufe 1 von 2-3 % für realistisch.

Um den Schutzzielerreichungsgrad auch in Bereichen Weststadt und Nord auf ein akzeptables Niveau zu heben, muss der Empfehlung des Gutachters zum Bau von zwei neuen Wachen für die Berufsfeuerwehr weiterhin gefolgt werden.

Die bereits aufgenommenen Planungen für die Südwestwache an der Westerbergstraße und die Nordwache in Bienrode müssen trotz knapper Finanzmittel intensiviert werden.

Anhang 1