Sachverhalt:

Zur Anfrage der Fraktion Die Linke (19-10123) vom 18.02.2019 wird wie folgt Stellung genommen:
 

Zu Frage 1:

Das Gebäude Jolly Time und der geplante Parkplatz gehören Herrn Abdulla Tunc (Flurstücke 6/6 und 6/11).

Aus datenschutzrechtlichen Gründen kann der Eigentümer des Flurstücks 6/10 mit den Gebäuden auf den Fotos nicht benannt werden. Dieser erhält von der Bauverwaltung den entsprechenden Hinweis auf den Zustand seines Grundstücks.
 

Zu Frage 2:

Einstellplatzanlagen für 37 Einstellplätze sind geplant und genehmigt. Wann mit der Gestaltung und Herstellung des Geländes begonnen wird, ist nicht bekannt.

Es liegt ein Bauantrag vor, in dem die Erhöhung der Besucherzahlen auf 2.100 Personen beantragt ist. Mit Genehmigung bzw. Umsetzung des Antrages müssen die Einstellplätze hergestellt werden, ebenso die damit verbundenen Begrünungsmaßnahmen entlang des Ringgleises. Die Begrünung wurde mit der Abteilung Stadtgrün – Planung und Bau -abgestimmt.

Zu Frage 3:

Eine Regelung für den Parkplatzbereich (s. u. Nr. 2) ist erfolgt und umzusetzen.

Weitere Eingriffsmöglichkeiten in die Privatgrundstücke sind nicht gegeben.

I. A.