Sachverhalt:

Beschluss des Stadtbezirksrates vom 20.09.2018:

Der Stadtbezirksrat bittet die Verwaltung zu veranlassen, dass die Tafel für die elektronische Geschwindigkeitsmessung bei einem erneuten Einsatz sinnvoller positioniert wird.

Stellungnahme der Verwaltung:

Das Anliegen des Stadtbezirksrates, Geschwindigkeitsdisplays möglichst gut zu positionieren, deckt sich mit den Zielen der Verwaltung. Bei der Positionierung werden zudem die folgenden Rahmenbedingungen berücksichtigt:

Um Irritationen und falsche Anzeigen zu vermeiden muss das Display so positioniert sein, dass es nicht schon Fahrzeuge erfasst, die das Tempo-30-Verkehrszeichen noch gar nicht passiert haben. Fahrzeuge werden während eines Messvorgangs aus einer Entfernung von ca. 100 m erstmals von dem Gerät erfasst. Daher wird das Display frühestens ca. 100 m hinter dem regelnden Verkehrszeichen – hier der Begrenzung auf 30 km/h – montiert.

Die Installation eines Displays erfolgt in der Regel an einem vorhandenen Licht- oder Verkehrszeichenmasten am rechten Fahrbahnrand. Sind solche Masten in Fahrtrichtung rechts nicht vorhanden, wird nicht auf die Montage eines Displays verzichtet, sondern die Montage erfolgt dann ausnahmsweise in Fahrtrichtung links.

Diese Rahmenbedingungen führten zu der an der Thiedestraße gewählten Positionierung. Die Verwaltung wird bei einem weiteren Displayeinsatz prüfen, ob trotz dieser Rahmenbedingungen eine weitere Verbesserung der Standortauswahl möglich ist.

Zudem hat die Verwaltung in diesem Abschnitt der Thiedestraße eine Messstelle eingerichtet, die mit einem städtischen Radarwagen turnusmäßig angefahren wird. Die Ergebnisse des ersten Einsatzes rechtfertigen auch weiterhin die Durchführung von Geschwindigkeitskontrollen.