Sachverhalt:

Zur Anfrage der CDU-Fraktion vom 10. Januar 2019 nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:

Zu Frage 1:

Wenngleich das BLIK-System für Denkmale als Möglichkeit der Bürgerinformation nicht genutzt werden kann, da es sich bei keinem der Objekte um ein Denkmal im Sinne des Niedersächsischen Denkmalschutz­gesetzes handelt, so bietet sich eine Informations-weitergabe zu den Einrichtungen auf dem Kirchplatz Melverode aus Sicht der Verwaltung jedoch über die Aufstellung eines Hinweisschildes an.

Dafür ist der Stadtbezirksrat gemäß § 93 Absatz 1 Satz 3 Niedersächsisches Kommunalverfassungs­gesetz i. V. m. § 16 Absatz 1 Nr. 8 der Hauptsatzung für die Standortbestimmung und Gestaltung von Denkmälern, Kunstwerken, Brunnen u. ä. zuständig.

Die Kosten für ein aufgeständertes Hinweisschild würden sich je nach örtlicher Lage (analog dem BLIK-System) aufgrund einer groben Kostenschätzung auf ca. 1.500 € bis 2.000 € belaufen, die der Stadtbezirksrat aus seinem Budget finanzieren müsste.

Die städtischen Haushaltsmittel für die laufende Unterhaltung von Brunnen und Denkmälern können nicht herangezogen werden, da diese bereits für anderweitige Maßnahmen gebunden sind.

Zu Frage 2:

Die Konzeption zur Gestaltung des Kirchplatzes Melverode mit Ehrenmal, Jubiläumsstele, Friedenseiche und Vieleckbank wurde im Jahr 2006 vom Stadtbezirksrat beschlossen. Die Heimatpflegerin des Ortsteils hat daraufhin ein Nutzungskonzept erstellt. Der Realverbund Melverode hatte sich in diesem Zusammenhang verpflichtet, nach Abschluss der Neuge­staltung die Betreuung sämtlicher Pflege‑ und Unterhaltungsarbeiten zu koordinieren und sicherzustellen. Die Stele befindet sich im Eigentum der Ev.-luth. Kirchengemeinde Dietrich Bonhoeffer zu Melverode.

Eine Abstimmung mit den o.a. Beteiligten wird angeregt, ebenso wie eine weitergehende Recherche der Daten und Hintergründe im Stadtarchiv, sofern diese den o.a. Beteiligten noch nicht vorliegen.