Sachverhalt:

Die Anfrage der SPD-Fraktion vom 15.1.2019 hat die Verwaltung hinsichtlich der Fragen zu den bahnseitigen Planungen zuständigkeitshalber an den Regionalverband Großraum Braunschweig weitergeleitet.

Zu Frage 1:

Der Haltepunkt Leiferde ist im Nahverkehrsplan 2016 als zu berücksichtigende Maßnahme enthalten. Bei der Umsetzung gibt es derzeit keine Probleme. Verzögerungen haben sich insoweit ergeben, da die Maßnahme aus dem aufgegebenen Projekt der RegioStadtBahn in ein entsprechendes neues und passendes Förderprogramm übertragen werden musste.

Zu Frage 2:

Hinsichtlich der DB-Anlagen wird zwischen der Deutschen Bahn AG, dem Land Niedersachsen und dem Regionalverband Großraum Braunschweig ein Vertrag zur sog. Stationsoffensive unterzeichnet. Im Rahmen dieses Vertrages wird auch die Planung des neuen Haltepunktes Leiferde vereinbart. Der Vertrag ist – vorbehaltlich des Nachweises der Wirtschaftlichkeit – auch Grundlage der baulichen Umsetzung. Mit den konkreten Planungen wird voraussichtlich Ende 2019 begonnen. Das notwendige Planfeststellungsverfahren wird voraussichtlich 2022 eingeleitet. Vergleichbare Verfahren zeigen, dass mit einer Dauer von bis zu 2 Jahren für das Planfeststellungsverfahren zu rechnen ist. Ein Baubeginn ist daher bislang nicht terminiert. Die Stadt wird im Planfeststellungsverfahren beteiligt.

Sobald der o. g. Vertrag zur Stationsoffensive unterschrieben ist, wird die Verwaltung ihrerseits prüfen, welche Maßnahmen im Umfeld des Haltepunktes sinnvoll sein können und wird die Planungen zur Anpassung des Umfeldes aufnehmen. Beschlüsse sind dazu vorerst nicht erforderlich. Sobald erste Unterlagen vorliegen, wird die Verwaltung dem Stadtbezirksrat berichten.

Zu Frage 3:

Aufgrund der Erfahrungen mit anderen Projekten („Niedersachsen ist am Zug 3“, Regionalbahnkonzept 2014+“, „Zukunftsinvestitionsprogramm“) sieht sich der Regionalverband derzeit außer Standes eine verbindliche Angabe zu Terminen zu machen.