Sachverhalt:

Zur Anfrage der SPD-Fraktion vom 02.03.2019 wird wie folgt Stellung genommen:

Bikesharing ist eine der vielen ISEK-Maßnahmen zur Mobilität, die aber nicht alle sofort, sondern über die nächsten Jahre verteilt zur Bearbeitung vorgesehen sind. Das bedeutet nicht zwingend, dass die Stadt die Federführung und die Hauptfinanzierung übernehmen muss. Im September teilte die Verwaltung mit (DS 18-08843-01), dass aktuell die finanziellen und personellen Kapazitäten zum Aufbau eines Bikesharing-Systems nicht vorhanden seien. Mit der Schaffung der zweiten Stelle für Radverkehr und der Stelle zur Erstellung des Mobilitätentwicklungsplanes wird nun mit der Bearbeitung der ISEK-Maßnahmen begonnen. 

Die Verwaltung wird auch in Zukunft zunächst Initiativen anderer Akteure zu Fahrradverleih und Bikesharing – wie zuletzt den Lastenradverleih des ADFC – im Rahmen ihrer Möglichkeiten unterstützen.

Zu 1.: Es gibt noch keine Abstimmungen mit den Nachbarkommunen oder dem Regionalverband.

Zu 2.: In der Vergangenheit gab es einzelne Gespräche mit Verleihern und mit der TU Braunschweig. Eine einfache Lösung für ein stadtweites, leicht zugängliches und im öffentlichen Raum präsentes Fahrradverleihsystem zeichnete sich dabei nicht ab. Es hat sich vielmehr herausgestellt, dass für eine funktionierende und wirtschaftlich vertretbare Gesamtlösung eine umfassende Konzeption erforderlich ist.

Zu 3.: Zum jetzigen Zeitpunkt kann die Verwaltung keine Angaben zum Zeitpunkt der Einführung eines „Bikesharing“-Systems machen. Die Verwaltung beabsichtigt, wie bei allen ISEK-Maßnahmen vorgesehen, den Rat vor dem konkreten Beginn der Bearbeitung zu beteiligen und über die geplante Umsetzung informieren. Dabei ist derzeit völlig offen, ob es ein Bikesharing-System in Braunschweig geben wird und welche Rolle die Stadt dabei haben würde.