Sachverhalt:

Zur Anfrage der SPD-Fraktion (19-10295) vom 2. März 2019 wird wie folgt Stellung genommen.

Die Beantwortung der Anfrage erfolgt unter Einbeziehung der mit der Prüfung beauftragten Braunschweig Stadtmarketing GmbH (BSM).

Zu Frage 1:

Die Braunschweig Stadtmarketing GmbH hat die Angebote der verschiedenen Anbieter von Mehrwegbecherpfandsystemen ausgewertet und möglichen Partnern für ein stadtweites System vorgestellt. Vertreten waren u.a. Arbeitsausschuss Innenstadt Braunschweig e. V. (AAI), Arbeitsausschuss Tourismus Braunschweig e. V. (ATB), DEHOGA-Bezirksverband Land Braunschweig-Harz, Handelsverband Harz-Heide e. V., Bäcker-Innung, ALBA Braunschweig GmbH. Die Partner und Verbände stehen der Umsetzung eines Mehrwegbecherpfandsystems grundsätzlich positiv gegenüber.

Zu Frage 2:

Noch offen ist, wie die Ansprache potenzieller Partner und die Finanzierung erfolgen und ob diese durch die Interessenverbände und Institutionen getragen werden kann. Auch ist noch unklar, in welchem Umfang sich Partnerbetriebe finden werden. Die Anbieter der Mehrwegbecherpfandsysteme leisten keinen eigenen Vertrieb.

Um die Akzeptanz des neuen Systems bei den Nutzern zu erreichen, sollte aus Sicht der BSM eine kommunikative Begleitung erfolgen. Die BSM kann Kampagnenerstellung und Kommunikation im Rahmen der vorhandenen Mittel unterstützen.

Zu Frage 3:

Bereits jetzt kann sich jeder Interessent aus Gastronomie, Hotellerie o.Ä. selbständig einem System anschließen. Wie lange die Ansprache der potenziellen Partner (wie Gastronomie, Hotellerie) dauert, um eine ausreichende (werbewirksame) Teilnehmerzahl zu generieren und die Finanzierung sicherzustellen, kann die BSM nicht einschätzen.